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GfbV: Hoffnung auf Frieden für Darfur

GfbV: Hoffnung auf Frieden für Darfur

Göttingen (epo.de). - Die Normalisierung der Beziehungen zwischen den bislang verfeindeten Nachbarstaaten Sudan und Tschad ist nach Auffassung der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) ein Hoffnungsschimmer für die sudanesische Unruheprovinz Darfur. Tschads Präsident Idriss Deby hält sich am...

Haiti: Mucke kritisiert überzogene Erwartungen der Medien

Haiti: Mucke kritisiert überzogene Erwartungen der Medien

Osnabrück (epo.de). - Der Geschäftsführer des Bündnisses "Entwicklung Hilft", Peter Mucke, hat überzogene Erwartungen der Medien an die in Haiti tätigen Hilfsorgansationen kritisiert. "Die Medien erwarten derzeit oft nur den schnellen Erfolg. Das ist unrealistisch", erklärte Mucke in einem am...

ONE: Durchwachsene Bilanz schwarz-gelber Entwicklungspolitik

ONE: Durchwachsene Bilanz schwarz-gelber Entwicklungspolitik

Berlin (epo.de). - Die entwicklungspolitische Lobby-Organisation ONE hat der schwarz-gelben Koalition in der Entwicklungspolitik eine durchwachsene Bilanz der ersten 100 Tage attestiert. Man sei mit ehrgeizigen Reformplänen und der Ankündigung einer kohärenten Entwicklungspolitik gestartet. Gleic...

Bei Spielzeug auf menschenwürdige Arbeitsbedingungen achten

Bei Spielzeug auf menschenwürdige Arbeitsbedingungen achten

Nürnberg (epo.de). - Die Aktion "fair spielt" hat Verbraucher und Träger von Kindertages-Einrichtungen dazu aufgefordert, die Spielwarenhersteller und den Handel zu mehr Engagement für die Einhaltung von Menschenrechten in der Spielzeugproduktion zu drängen. 80 Prozent des weltweit gehandelten S...

Südsudan: Zahl der Hungernden vervierfacht

Südsudan: Zahl der Hungernden vervierfacht

Juba/Berlin (epo.de). - Im Südsudan hat sich die Zahl der Hungernden binnen eines Jahres vervierfacht. Konflikte und Dürren seien die Ursachen, warum die Zahl der Menschen, die auf Ernährungshilfe angewiesen sind, von fast einer Million auf 4,3 Millionen gestiegen ist, teilte das Welternährungsp...

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Startseite Länder / Regionen Afrika Wieczorek-Zeul fordert Freilassung äthiopischer Oppositionspolitikerin
Wieczorek-Zeul fordert Freilassung äthiopischer Oppositionspolitikerin PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Administrator   
Freitag, den 09. Januar 2009 um 16:54 Uhr
Berktua MideksaBerlin (epo.de). - Die deutsche Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul hat sich in einem Schreiben an den äthiopischen Premierminister Meles Zenawi für die Freilassung der Oppositionspolitikerin Bertukan Mideksa eingesetzt. Bertukan Mideksa ist die Vorsitzende der Einheitspartei für Demokratie und Gerechtigkeit (Unity for Democracy and Justice Party - UDJP). Sie wurde am 29. Dezember 2008 verhaftet. 

"Ich sehe die aktuelle Entwicklung in Äthiopien mit großer Sorge. Das gilt für die Verhaftung von Frau Bertukan Mideksa. Und das gilt auch für ein neues Gesetz, das die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen zu behindern droht", erklärte die Ministerin.

Die 34jährige Bertukan Mideksa war als als erste Äthiopierin an der Spitze einer politischen Partei gewählt worden. Die sitzt der neu gegründeten Einheitspartei für Demokratie und Gerechtigkeit vor, die aus der oppositionellen Koalition für Einheit und Demokratie (CUD), hervorging.

Mideksa gilt als Sprecherin der politischen Opposition des autokratisch regierten Landes. Ministerpräsident Meles Zenawi und seine Äthiopische Revolutionär-Demokratische Volksfront (EPRDF) dulden keinerlei Opposition und sind von Amnesty International zahlreicher Menschenrechtsverletzungen bezichtigt worden.

Mideksa war vor ihrem Entschluss in die Politik zu gehen Richterin gewesen. Im Jahr 2000 hatte sie sich als unabhängige Kandidatin um einen Sitz im äthiopischen Parlament beworben. 2004, nach den international als irregulär kritisierten Wahlen, wurde die damalige Vizevorsitzende der CUD mit mehr als 100 anderen Oppositionellen und Zehntausenden Anhängern festgenommen. Im Juli 2007 verurteilte Äthiopiens Oberstes Bundesgericht Mideksa zu einer lebenslangen Haftstrafe. Durch ein Gnadengesuch, dem Staatspräsident Girma W. Giorgis stattgab, wurde sie amnestiert.

Am Donnerstag hatte Amnesty International gegen ein neues Gesetz in Äthiopien protestiert, das die Arbeit von nichtstaatlichen Organisationen kriminalisiert. 

-> ethiopolitics.com
Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 09. Januar 2009 um 17:06 Uhr
 

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