hsfkFrankfurt. - "Es gibt keine überzeugenden Iran-bezogenen Bedrohungsszenarien, die sowohl die gegenwärtigen Programme der USA als auch die derzeit zusätzlich vorhandenen Abwehrsysteme europäischer NATO-Mitglieder rechtfertigten." Das ist das Fazit einer aktuellen Studie des Leibniz-Instituts Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), die das in Europa im Aufbau befindliche Raketenabwehrsystem der USA  analysiert. Untersucht wurden auch die bestehenden Programme der NATO, die vor Raketenangriffen aus Iran schützen sollen.

Auf dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedsländer am 4. und 5. September in Wales will die Allianz demonstrieren, dass sie "Stabilität in einer Welt ohne Vorhersehbarkeit" schaffen kann. Das trifft aus der Sicht der HSFK auch für die Raketenabwehraktivitäten des Bündnisses und "vor allem für die der USA zu, die Europa vor Raketenangriffen aus Iran schützen sollen – US-Präsident Barack Obama hat die iranischen Arsenale als 'reale Gefahr' bezeichnet."

Vor diesem Hintergrund untersuchte die HSFK in ihrem aktuellen Policy Brief "U.S./NATO Missile Defense in Europe. Implications for Iran and the Two Major Conveners of the Helsinki Conference" von PD Dr. Bernd W. Kubbig, Projektleiter am Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), die US- und NATO-Raketenabwehr in Europa, ihre Auswirkungen auf den Iran und auf die Umsetzung der geplanten Helsinki-Konferenz.

Kubbig erläutert, dass das mit Raketenabwehrwaffen ausgerüstete Aegis-Schiff, das Kernelement des US-Abwehrschirms für Europa gegen iranische Raketen ist, nach Meinung des Pentagons nicht ständig im Einsatz sein und nicht jeden Ort in NATO-Europa schützen muss. Laut Bernd W. Kubbig unterstreicht diese überraschende operative Tatsache, dass selbst aus offizieller Sicht die "reale Bedrohung" aus dem Iran nicht beständig in gleicher Intensität besteht.

Vertreter der Obama-Regierung hätten wiederholt erklärt, dass die US-Abwehraktivitäten in Europa den Kontinent und seine Bevölkerung ab 2018 zu schützen vermögen, berichtet die HSFK. Dies wirft für Kubbig die Frage auf, warum die teuren und technologisch äußerst begrenzten Raketenabwehrwaffen der europäischen NATO-Partner hierfür zusätzlich notwendig sind. "Sie sind einfach für die Territorialverteidigung selbst der östlichen Türkei nicht geeignet, wobei die türkische Regierung in Ankara in absehbarer Zeit seine eigenen Systeme aufstellen wird", so der Autor der Studie. Für das Ziel, Soldaten der Mitgliedsstaaten bei Einsätzen außerhalb des Bündnisses gegen Raketen zu schützen, gebe es keine überzeugenden Iran-bezogenen Szenarien, so Kubbig.

Der Policy Brief betont außerdem die wichtige Rolle der USA und Russlands daran mitzuwirken, dass die Helsinki-Konferenz noch vor der Überprüfungskonferenz des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrages im Frühling 2015 in New York stattfindet. Mehr als 20 Jahre nach Ende des Kalten Krieges habe die Raketenabwehr, anders als von ihren Befürwortern erwartet, die Kooperation zwischen Ost und West nicht verstärkt. Vielmehr habe sie zu einem "zunehmend konfrontativen Klima zwischen Staaten" beigetragen.

Laut Kubbig ist es für die USA und Russland, die beiden Haupteinladenden der Helsinki-Konferenz, trotz der Ukraine-Krise nicht zu spät für eine große gemeinsame Kraftanstrengung, damit das internationale Treffen in der finnischen Hauptstadt stattfindet.  Das gezielte wie entschlossene bilaterale Vorgehen der USA und Russlands, das dazu führte, dass das syrische Regime der Chemiewaffenkonvention beitrat, gebe hierzu Hoffnung, so Kubbig.

Dr. Bernd W. Kubbig ist Projektleiter am Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) und Koordinator der "Track II-Initiative Akademisches Friedensorchester Nahost".

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