Frankfurt. - Der Freihandel, den die EU Afrika aufzwingt, schafft noch mehr Armut in Afrika. So lautet die zentrale Kritik der Referentinnen und Referenten der von Attac, Brot für die Welt und dem Forum für Umwelt und Entwicklung organisierten "Stop-EPA-Tour" an der EU-Handelspolitik. Die "Stop-EPA-Tour" führt durch zehn deutsche Städte und endet am 9. Oktober in Berlin.
Vor der Presse am Montag in Frankfurt am Main begründeten Yvonne Takang, Generalsekretärin der kamerunischen Nichtregierungsorganisation ACDIC (Bürgervereinigung zur Verteidigung von Kollektivinteressen) und Gyekye Tanoh vom Third World Network in Ghana ihre Forderung, den Ratifizierungsprozess für das Wirtschafts-Partnerschafts-Abkommen (Economic Partnership Agreement / EPA) der EU mit Westafrika einzustellen und stattdessen Verhandlungen für entwicklungsfreundliche Handelsalternativen aufzunehmen.
Beide betonten, die EPAs würden durch noch mehr EU-Importe heimische Produkte von den Märkten ihrer Heimatländer verdrängen. Kleinindustrie und Landwirtschaft seien existenziell bedroht. Die Zollausfälle würden zudem große Löcher in die Haushalte der afrikanischen Staaten reißen.
"Den afrikanischen Ländern wird mit dem Zwang, Importzölle für Industriegüter abzuschaffen, eine Wertschöpfung durch Verarbeitung und Kleinindustrien verbaut. Nicht einmal Exportzölle sollen wir noch erheben dürfen, um wenigstens einen kleinen Anteil am Wert unsere Rohstoffe in die Entwicklung des Landes investieren zu können. Wo sollen dann die vielen Jugendlichen in den Städten eine Arbeit finden?", fragte Yvonne Takang.
"Ghana ist wie die meisten anderen afrikanischen Länder extrem verwundbar wegen seiner Weltmarkposition als Exporteur von Rohstoffen und als Importeur von Maschinen, Medikamenten, verarbeiteten Produkten und Kapital aus den Industrienationen. Mit Abkommen wie den EPAs, die afrikanische Produkte und Unternehmen gleich behandeln wie europäische, wird Ghana niemals eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung gelingen", sagte Gyekye Tanoh. "Die EPAs sind dabei schlimmer als alles zuvor, weil sie abgeschlossen werden sollen, nachdem Afrika auch von Nahrungsmittelimporten abhängig gemacht worden ist – wie etwa den Hähnchenimporten der EU. Die negativen Auswirkungen der EU-Handelspolitik sind einer der zentralen Fluchtgründe für Menschen aus den betroffenen Ländern in Afrika."
Auch das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP hätte beiden Referenten zufolge negative Auswirkungen auf viele afrikanische Staaten. Denn mit dem Abkommen wollen die EU und USA weltweite Standards setzen. Zudem würden die Weltmarktanteile afrikanischer Staaten durch TTIP weiter sinken. Gyekye Tanoh: "Wir zählen auf Sie in Deutschland, auf Ihren Widerstand gegen TTIP! Gemeinsam können wir gegen die Freihandelsagenda der EU kämpfen, die allein die Konzernen und großen Unternehmen nützt."
Die "Stop-EPA-Tour" führt durch zehn deutsche Städte und endet am 9. Oktober in Berlin, wo am folgenden Tag bei der Großdemonstration "TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel" auch die EPAs Thema sein werden.
Quelle: www.attac.de
