amerika 21Genf. - Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UNHRC) hat vergangene Woche die periodische Überprüfung der Menschenrechtslage in Venezuela abgeschlossen. Venezuelas Ministerin für das Strafvollzugswesen Iris Varela Rangel bezog seitens der venezolanischen Regierung Stellung. Sie betonte den Willen der Regierung, für mehr soziale Gerechtigkeit, eine Vertiefung der Demokratie und die effektive Umsetzung der Menschenrechte zu arbeiten, berichtete das Lateinamerika-Portal amerika21 am Mittwoch.

Seit dem vergangenen November unterhielt Venezuela im Rahmen der Überprüfung einen Dialog mit 102 Staaten, die insgesamt 274 Empfehlungen an das südamerikanische Land abgaben. Davon akzeptierte Venezuela rund 70 Prozent und setzte zusätzlich 24 freiwillige Verpflichtungen um, wie das Außenministerium in einem Kommuniqué bekanntgab.

Einige Empfehlungen seien nicht akzeptiert worden, weil sie "politisch motiviert und nicht konstruktiv" waren, sagte Ministerin Varela vor dem Menschenrechtsrat. Zahlreiche Länderdelegationen und Nichtregierungsorganisationen meldeten sich zu Wort.Bolivien und Kuba betonten, die venezolanische Regierung habe die sozialen Rechte der Bevölkerung gestärkt, selbst unter Bedingungen einer "politischen und wirtschaftlichen Kriegsführung gegen Venezuela", wie Kubas Vertretung anmerkte.

Harsche Kritik äußerten dagegen die Vertreter Großbritanniens und der USA, die sich "besorgt" und "tief beunruhigt" über die Lage im Land zeigten, sowie mehrere Nichtregierungsorganisationen, so amerika21. Die "universelle regelmäßige Überprüfung" (Universal Periodic Review, UPR) ist ein 2006 eingeführtes Mittel der gegenseitigen Überprüfung und Kritik der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen bezüglich der Menschenrechtssituation.

Auch Nichtregierungsorganisationen können vor dem Menschenrechtsrat zur Lage in den einzelnen Ländern Stellung beziehen. Alle UN-Mitgliedsstaaten werden alle fünf Jahre der Überprüfung unterzogen.

=> Weitere Informationen

Quelle: amerika21.de


Back to Top

Wir nutzen ausschließlich technisch notwendige Cookies auf unserer Website.