Berlin. - Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) ist am Dienstag als Vertreter der Bundesregierung zur Internationalen Konferenz für den Wiederaufbau des Irak nach Kuwait gereist. Im Rahmen der Konferenz will er die weitere Unterstützung Deutschlands für die Stabilisierung und den Wiederaufbau des Irak ankündigen.
"Nach der Befreiung vom IS-Terror leben im Irak immer noch 2,5 Millionen Menschen als Binnenvertriebene", erklärte Entwicklungsminister Müller. "Besonders schmerzlich ist die Lage der Kinder in den Flüchtlingscamps. Deutschland legt daher den Schwerpunkt der Hilfe auf den Wiederaufbau der zerstörten Dörfer und Städte. So wollen wir auch Voraussetzungen für eine Rückkehr irakischer Flüchtlinge aus Deutschland in ihre Heimat schaffen. Schon heute lässt die Sicherheitslage die Rückkehr von Binnenvertriebenen zu."
Allein nach Mossul sind bereits 580.000 Binnenvertriebene zurückgekehrt. Damit auch irakische Flüchtlinge aus Deutschland in ihre Heimat zurückkehren können, hat das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) ein eigenes Rückkehrerprogramm entwickelt. Derzeit leben rund 100.000 irakische Flüchtlinge in Deutschland.
Gleich nach seiner Ankunft trifft Minister Müller den irakischen Ministerpräsidenten al-Abadi. Dabei sollen die Möglichkeiten einer engeren Kooperation zur Rückkehr von Flüchtlingen aus Deutschland besprochen werden. Gleichzeitig wird der Entwicklungsminister auch die Erwartungen an die irakische Regierung zum Ausdruck bringen.
"Der entscheidende Impuls für den Wiederaufbau muss von der irakischen Regierung kommen", sagte Müller. "Sie muss bessere Rahmenbedingungen für Privatinvestitionen liefern. Die Hauptprobleme sind hohe bürokratische Hürden, intransparente Vergabeprozesse und die weit verbreitete Korruption."
Am Dienstagabend trifft der Entwicklungsminister auch Vertreter deutscher Unternehmen, die an einer Investorenkonferenz teilnehmen. Entwicklungsminister Müller: "Die Wirtschaft muss der Motor des Wiederaufbaus sein. Ich freue mich, dass sich allein aus Deutschland viele namhafte Unternehmen am Wiederaufbau beteiligen wollen."
Auf der Konferenz in Kuwait stellt die irakische Regierung ihre Pläne für den weiteren Wiederaufbau vor. Im Vordergrund stehen die Wiederherstellung der Infrastruktur und private Investitionen für einen selbsttragenden wirtschaftlichen Aufschwung. Die irakische Regierung schätzt die Kosten für den Wiederaufbau auf 100 Milliarden Dollar.
Seit 2014 hilft die Bundesregierung, die politische, soziale und wirtschaftliche Stabilität im Irak wiederherzustellen. Mit knapp 1,3 Milliarden Euro, davon 700 Millionen Euro aus dem Haushalt des BMZ, ist Deutschland einer der größten Geber. Weltweit finanzieren fünf Staaten - darunter Deutschland - zwei Drittel der Entwicklungshilfe.
Das BMZ hat laut eigenen Angaben im Irak seit 2016 über eine Million Menschen mit Trinkwasser versorgt. 270.000 Binnenvertriebenen wurde mit Unterstützung des Ministeriums die Rückkehr in ihre Heimatstädte und -dörfer ermöglicht. Allein in Mossul hat das BMZ 180 Schulen für rund 120.000 Kinder wiederaufgebaut und fast 50.000 Kinder psychosoziale Hilfe gegeben. Mit dem "Cash for Work"-Programm erhielten 33.000 Menschen schnell und unbürokratisch ein Einkommen, um ihre Familien mit dem Nötigsten versorgen zu können.
Quelle: www.bmz.de
