EvBZürich (epo.de). - Ein beträchtlicher Teil der aus der Schweiz nach Nigeria zurückgeführten Gelder aus dem Vermögen des ehemaligen Diktators Abacha sind nicht der armen Bevölkerung zu Gute gekommen. Zu diesem Ergebnis kommt ein Bericht nigerianischer Nichtregierungsorganisationen, die an einem Monitoring der Weltbank beteiligt waren. Die Regierung Nigerias hatte angekündigt, mit den 460 Millionen US-Dollar Entwicklungsprojekte finanzieren zu wollen.

Auf Druck der Zivilgesellschaft in Nigeria und der Schweiz war im Jahr 2005 beschlossen worden, dass die Weltbank die Verwendung all jener Abacha-Gelder überprüfen sollte, die von der Schweiz an Nigeria zurückgegeben wurden. Die Schweiz hatte sich dabei auf das Versprechen der nigerianischen Finanzministerin verlassen, die 460 Millionen US-Dollar würden im Staatsbudget 2004 für Infrastruktur-, Bildungs-, Gesundheits- und Entwicklungsprojekte eingesetzt.

Die Schweizer NGO-Koalition zu den Abacha-Geldern erklärte, dass das Monitoring der Weltbank mit Beteiligung nigerianischer NGO-Vertreter Pioniercharakter habe und als Vorbild dienen könne. Der nun vorliegende Report der NGO-Delegation zeige aber eine ganze Reihe von Unregelmässigkeiten auf. Die Überprüfung zufällig ausgewählter Projekte, die nach Angabe der Regierung mit den Abacha-Geldern finanziert worden sein sollen, ergab nach Angaben der beteiligten NGOs, dass viele Projekte schon vor 2004 gestartet worden waren. 9 der 54 untersuchten Entwicklungsprojekte seien sogar vor 2004 fertig gestellt worden und könnten nicht mit den 2004 verbuchten Abacha-Geldern finanziert worden sein.

29 der 54 Projekte seien nicht fertig gestellt und viele Baustellen halbfertig verlassen worden, so die NGOs. Ein angebliches Gesundheitsprojekt habe überhaupt nicht existiert. Einige Gesundheitsposten und Schulen seien zwar fertig gebaut, aber nicht in Betrieb, Einrichtungen, Personal und Unterhalt fehlten. Viele Projekte seien zudem von der Zentralregierung geplant worden, ohne die Bedürfnisse der Bevölkerung zur Kenntnis zu nehmen.

"Die vom Diktator beraubte nigerianischen Bevölkerung hat nicht ausreichend von der erfolgten Restitution profitiert", erklärte die NGO-Koalition. Die NGO-Koalition zur fairen und transparenten Rückführung der Abacha-Gelder besteht aus Aktion Finanzplatz Schweiz, Brot für alle, Erklärung von Bern, Greenpeace Schweiz, Institut für Ökologie und Aktions-Ethnologie (INFOE), Nigeria Awareness Group, Gesellschaft für bedrohte Völker und Transparency International Schweiz.

Erklärung von Bern
Aktion Finanzplatz Schweiz


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