Addis Abeba (epo). - Die deutsche Bundesregierung erlässt Äthiopien Auslandsschulden in Höhe von 67 Millionen Euro. Ein entsprechendes Abkommen unterzeichneten die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Kerstin Müller, und die äthiopische Staatsministerin für Finanzen und wirtschaftliche Entwicklung, Mulu Ketsela, am Montag in Addis Abeba.
"Mit dem Schuldenerlass unterstützt die Bundesregierung den wirtschaftlichen Reformprozess Äthiopiens. Wir erwarten, dass die durch das Abkommen freiwerdenden Mittel für den Kampf gegen die Armut eingesetzt werden", erklärte Kerstin Müller bei der Unterzeichnungszeremonie in Anwesenheit der beiden Staatsoberhäupter, Präsident Girma Woldegiorgis und Bundespräsident Horst Köhler.
Armutsbekämpfung sei ein wesentlicher Bestandteil der Entwicklungsziele der Vereinten Nationen, die die Bundesregierung ebenso wie Äthiopien engagiert verfolge, sagte Staatsministerin Müller. Falls das derzeitige Wirtschaftswachstum anhalte, habe Äthiopien gute Chancen, diese Ziele auch tatsächlich bis 2015 zu erreichen.
"Ich begrüße die verstärkten Investitionen Äthiopiens in Bildung, Landwirtschaft und Infrastruktur, mit denen die Grundlagen für nachhaltige Entwicklung und die Überwindung der Armut im Lande gelegt werden", erklärte Müller weiter. "Dabei werden wir Äthiopien auch über das hundertste Jahr unserer traditionell engen und freundschaftlichen Beziehungen hinaus unterstützen."
Äthiopien hat nach Angaben des Auswärtigen Amtes im April 2004 die Kölner Schuldeninitiative (HIPC) erfolgreich durchlaufen. Grundlage des Abkommens ist die Vereinbarung aller betroffenen Gläubiger des Pariser Clubs vom 13. Oktober 2004 mit Äthiopien, einen Schuldenerlass von 90 % auf staatlich verbürgte Forderungen aus Exportgeschäften zu gewähren. Die Bundesregierung stockt diesen Erlass freiwillig auf 100% auf. Dies hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder beim EU-Afrika-Gipfel in Kairo vom April 2000 zugesagt und anlässlich seiner Reise nach Äthiopien im Januar 2004 bekräftigt. Nach dem Erlass von Forderungen der Finanziellen Zusammenarbeit in Höhe von rd. 54 Mio. Euro (1990) hat die Bundesregierung Äthiopien seit 1993 insgesamt rd. 197 Mio. Euro Handelsforderungen erlassen.
