Berlin (epo.de). - Zum Start der 50. Internationalen Funkausstellung (IFA) in Berlin (3. bis 8. September) hat die Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch Unternehmen und Verbraucher dazu aufgerufen, verstärkt auf Nachhaltigkeit zu achten. Der anhaltende Boom im Elektroniksektor verschärf...
Frankfurt (epo.de). - In Pakistan wird aufgrund der Folgen der Flukatastrophe die ohnehin gravierende Armut um ein Drittel zunehmen. Das befürchtet der pakistanische Arzt und Leiter der unabhängigen Gesundheitsorganisation HANDS, Dr. Tanveer Ahmed. Die unzureichende Hilfe sei zudem eine Bedrohung ...
Berlin (epo.de). - Das Ökumenische Netz Zentralafrika (ÖNZ) hat die Einrichtung einer unabhängigen Wahrheits- und Versöhnungs-Kommission für die zentralafrikanische Region gefordert. Dies müsse die Konsequenz eines bislang unveröffentlichten UN-Berichtes über Kriegsverbrechen in der Demokrat...
Hamburg (epo.de). - Der Energiekonzern Suez Energy muss einen neuen Standort für sein in der Region Coquimbo in Chile geplantes Kohlekraftwerk suchen. Das hat der chilenische Präsident Sebastián Piñera entschieden. Wie die Hamburger Umweltorganisation "Rettet den Regenwald" berichtete, liegt der...
Eschborn (epo.de). - Mit Hilfe einer High Tech-Zapfstelle soll die Bevölkerung in Uganda billiger und sicherer mit sauberem Trinkwasser versorgt werden. In der Hauptstadt Kampala testet die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) jetzt den Betrieb von elektronischen "Wasser-Tanks...
Wirtschaft Schuldenkrise 60 Jahre deutsche Exportförderung: Kein Grund zum Feiern
| 60 Jahre deutsche Exportförderung: Kein Grund zum Feiern |
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| Geschrieben von: Redaktion | |||
| Dienstag, den 15. Dezember 2009 um 00:00 Uhr | |||
 Düsseldorf (epo.de). - Zum 60jährigen Bestehen des "Interministeriellen Ausschusses" (IMA) am 15. Dezember sieht das Entschuldungs-Bündnis erlassjahr.de nicht viel Grund zum Feiern. Das Gremium, mit dem das deutsche Wirtschaftsministerium unter Beratung von Finanzministerium, Auswärtigem Amt und Entwicklungsministerium über die Gewährung deutscher Exportfinanzierungen entscheidet, habe den Empfängerländern häufig mehr geschadet als genutzt, so erlassjahr.de.
In seiner Geschichte habe der Interministerielle Ausschuss zahlreiche Projekte abgesegnet, die Ländern des Südens mehr Schaden als Nutzen gebracht hätten, kritisierte erlassjahr.de. Auf jeden Fall sei aber der Schuldenberg gegenüber Deutschland gewachsen. So zahle Indonesien heute noch für den Kauf und die Modernisierung des Hermes-verbürgten Exports der ehemaligen Kriegsmarine der DDR an das Suharto-Regime in den neunziger Jahren. Bolivien habe jahrelang Schulden auf eine nicht funktionsfähige Blei-Silber-Hütte in Karachipampa begleichen müssen. Kamerun habe für einen nutzlosen Flughafen in Yaounde gezahlt. "Entwicklungspolitische Erwägungen haben im IMA stets nur eine untergeordnete Rolle gespielt", sagte erlassjahr.de-Koordinator Jürgen Kaiser. "In erster Linie geht es um die Förderung deutscher Exporte um jeden Preis - und zwar auf eine höchst intransparente Weise. Die Öffentlichkeit wird über diese Verwendung deutscher Steuergelder allenfalls im Nachhinein und unvollständig informiert." Rund ein Drittel aller Schulden der Entwicklungs- und Schwellenländer bei Deutschland geht laut erlassjahr.de auf im IMA abgesegnete Exportversicherungen zurück - unter anderem für umweltschädliche Projekte und den Export von Kriegsmaterial. In einigen Fällen seien so entstandene Schulden in den letzten Jahren im Rahmen multilateraler Vereinbarungen wie der "HIPC-Initiative" erlassen worden. Es sei ein Skandal, dass die Streichung von Exportkrediten als Schuldenerlass regelmäßig auf die deutsche Entwicklungshilfe-Quote angerechnet werde, kritisierte erlassjahr.de. Auf diese Weise verwandelten sich sinnlose Großprojekte, Waffenexporte oder der Export umweltschädlicher Technologien aus Deutschland auf wunderbare Weise in deutsche Entwicklungshilfe. www.agaportal.de www.erlassjahr.de
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| Zuletzt aktualisiert am Montag, den 14. Dezember 2009 um 16:56 Uhr |
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