Bonn (epo.de). - Der Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungs-Organisationen (VENRO) hat die Verabschiedung des Entwicklungshaushaltes für das Jahr 2011 als "herben Dämpfer für die Armutsbekämpfung" bezeichnet. Es sei zu befürchten, dass die Mittel für Entwicklungshilfe in Zukunft immer weiter zurückgefahren werden, erklärte der Verband am Mittwoch in Bonn.
"Es ist enttäuschend, dass das BMZ sich bei den Haushaltsverhandlungen nicht durchsetzen konnte. Mit dem jetzt verabschiedeten Entwicklungsetat, steht die Verlässlichkeit der Bundesregierung auf dem Spiel", sagte der VENRO-Vorstandsvorsitzende Ulrich Post. Internationale Zusagen wie das 0,7 Prozent Ziel könnten nicht erfüllt werden. Das sei ein verheerendes Signal vor dem Weltarmutsgipfel im September in New York. "Deshalb sind wir sehr gespannt, wie Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel die von ihm angekündigte Steigerung der Effizienz in der Entwicklungszusammenarbeit erreichen will", so Post.
Der Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) soll im Jahr 2011 auf Vorjahresniveau bleiben, das heißt ihm stehen 6,7 Milliarden Euro zu Verfügung. Dieser Betrag reiche bei weitem nicht aus, um das zugesagte Ziel, bis zum Jahr 2015 einen Anteil von 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) für Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung zu stellen, zu realisieren, kritisierte VENRO. Dafür seien allein 2011 rund zwei Milliarden Euro zusätzlich erforderlich.
"Der Haushaltsentwurf der schwarz-gelben Koalition geht auch nicht konform mit der Meinung der deutschen Bevölkerung", sagte Post. Eine infratest-Meinungsumfrage, die VENRO in Auftrag gegeben hatte, zeige, dass mehr als 82 Prozent der Befragten es für wichtig halten, dass Deutschland sich in der Armutsbekämpfung einsetzt. 72 Prozent möchten zudem, dass Deutschland die Entwicklungshilfe wie versprochen bis 2015 auf 0,7 Prozent erhöht.
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