gigaHamburg (epo.de). - Mit Dilma Rousseff von der regierenden Arbeiterpartei PT zieht die erste Frau in das Präsidentenamt in Brasilien ein. Sie wurde am 31. Oktober 2010 mit 56 Prozent der Stimmen in einer Stichwahl gegen José Serra zur neuen Präsidentin Brasiliens gewählt. Das German Institute of Global and Area Studies (GIGA) hat das Wahlergebnis in der Ausgabe 11/2010 des GIGA Focus Lateinamerika analysiert.

Im ersten Wahlgang hatte Dilma Rousseff die absolute Mehrheit verfehlt. Hinter ihr landeten José Serra von der sozialdemokratischen PSDB sowie, mit 20 Prozent überraschend stark, Marina Silva, die Kandidatin der Grünen Partei. Bei den Kongresswahlen, die beim ersten Wahlerrang am 3. Oktober stattfanden, erreichte die Regierungskoalition in beiden Kammern die absolute Mehrheit. In den 26 Bundesstaaten und dem Bundesdistrikt wird die Mehrzahl der Gouverneure hingegen weiterhin vom PSDB und den konservativen Demokraten (PMDB) gestellt.

Entscheidend für den Wahlsieg Dilma Rousseffs war die vorbehaltlose Unterstützung ihres politischen Ziehvaters, Präsident Luiz Inácio "Lula" da Silva, so die Analyse von Daniel Flemes und Anne Marie Hoffmann vom GIGA. Als Ministerin im Präsidialamt habe Rousseff darüber hinaus als Architektin seiner erfolgreichen Politik gegolten. Ob Rousseff nur eine Übergangslösung nach russischem Vorbild ist, müsse sich zeigen. Ausschließen mochte da Silva, der weiterhin über eine immense Popularität verfügt, eine dritte Amtszeit jedenfalls nicht.

Inhaltlich wurde vor allem auf dem Feld der Sozial- und Wirtschaftspolitik gestritten, so das GIGA. Das klare Votum für Rousseff sei ein Mandat für die Fortsetzung der Umverteilungspolitik zur Eindämmung der sozioökonomischen Gerechtigkeitslücke. Erstmals seien in Brasilien auch die Zukunftsthemen Umwelt- und Energiepolitik Gegenstand des Wahlkampfs gewesen. Mit ihrem Zugpferd Marina Silva sei die Grüne Partei zu einer substanziellen Größe in der politischen Landschaft gereift.

Außenpolitisch erwarten die Autoren vom GIGA unter Rousseff ein Höchstmaß an Kontinuität: Zentrales Ziel bleibe ein ständiger Sitz im UN-Sicherheitsrat.

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