Berlin. - Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Gudrun Kopp, ist zu einer dreitägigen Reise nach Kenia aufgebrochen. Sie will sich vor Ort über die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit dem Land informieren. Auf dem Programm stehen Gespräche mit hochrangigen Regierungsvertretern und Vertretern der Zivilgesellschaft sowie Besuche von deutschen Projekten.
Kenia hat die größte und leistungsstärkste Volkswirtschaft Ostafrikas. Seit dem Ende der Einparteienherrschaft im Jahr 2003 habe die kenianische Regierung beispielhafte Reformen eingeleitet, so das BMZ: Durch eine Liberalisierung der Wirtschaftsordnung, Korruptionsbekämpfung, die Verbesserung der Rechtstaatlichkeit sowie die Versorgung mit sozialen Grunddiensten habe sie versucht, die Situation im Land zu verbessern. Die Regierung strebe an, dass Kenia bis 2030 den Status eines Schwellenlandes erreicht.
"Die Entwicklungspotenziale Kenias sind beeindruckend und Kenia ist ein selbstbewusster und leistungsfähiger Partner", sagte Gudrun Kopp vor ihrer Abreise. "Gleichzeitig steht Kenia jedoch vor großen Herausforderungen in seinem demokratischen Reifeprozess."
Die Probleme, vor denen Kenia beim Aufbau einer stabilen Demokratie steht, wurden zuletzt bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Dezember 2007 deutlich. Es kam dabei zu offensichtlichen Manipulationen und in der Folge zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit etwa 1.200 Todesopfern. Mit der friedlichen Lösung der Krise und der Verabschiedung einer neuen Verfassung im August 2010 habe das Land den Willen und die Fähigkeit bewiesen, solche Herausforderungen mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft zu bewältigen.
"Entscheidend für die Nachhaltigkeit der erzielten Entwicklungsergebnisse wird sein, ob die kenianische Regierung ihr Reformtempo aufrechterhält und es gelingt, eine Kultur der Rechenschaft und Rechtstaatlichkeit zu schaffen. Nur dann sind die Voraussetzungen für eine friedliche und nachhaltige Entwicklung Kenias gegeben", erklärte Gudrun Kopp.
Kopp will auch das Thema der geschlechtsspezifischen Gewalt (Gender Based Violence - GBV) auf die Agenda der politischen Gespräche setzen. Deutschland will die Zusammenarbeit mit Kenia weiter ausbauen und das Land bei der Umsetzung der neuen Verfassung und bereits laufender struktureller Reformen unterstützen. Dafür hat die Bundesregierung Kenia im September 2010 neue Mittel in Höhe von 138 Millionen Euro für drei Jahre zugesagt.
Die deutsche Unterstützung soll sich laut BMZ in Zukunft noch stärker an konkreten Ergebnissen orientieren. Schwerpunkte der Zusammenarbeit mit Kenia sind die Entwicklung des Wassersektors, die Unterstützung des Gesundheitssektors und die Privatsektorförderung in der Landwirtschaft. Dabei setzt Deutschland auf die Eigenverantwortung des kenianischen Staates.
Ziel der deutschen Unterstützung sei es, die Menschen in Kenia in ihren Potenzialen so zu stärken, dass sie fähig werden, ihre Armut aus eigener Kraft zu überwinden und an den wirtschaftlichen Prozessen des Landes teilzuhaben, so das BMZ. Deutschland stärke darum die Rolle des Privatsektors in Kenia. Auch die Aus- und Weiterbildung von Fachkräften als Grundlage eines leistungsfähigen Privatsektors sei Bestandteil der Entwicklungszusammenarbeit mit Kenia.
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