Kabul/Berlin. - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist am Donnerstag im Rahmen seiner Afghanistan-Reise in Kabul eingetroffen. In Gesprächen mit Präsident Hamid Karzai und Finanzminister Zakhilwal verwies Niebel auf Erfolge der bisherigen Zusammenarbeit zwischen Afghanistan und Deutschland, mahnte aber auch politische Reformen und insbesondere eine gute Regierungsführung an.
"Ich bin nach Kabul gereist, um unseren Erwartungen an Reformen und eine bessere Regierungsführung gegenüber der afghanischen Regierung Nachdruck zu verleihen", sagte Niebel. "Denn der Erfolg der Stabilisierungs- und Entwicklungsbemühungen in Afghanistan hängt entscheidend von einer besseren Regierungsführung und insbesondere von einer konsequenten Korruptionsbekämpfung ab."
Niebel unterstrich die bisherigen Erfolge der deutsch-afghanischen Zusammenarbeit und die Bereitschaft der Bundesregierung, die afghanische Regierung bei ihren Reformanstrengungen noch stärker zu unterstützen. Nach ihrem Gespräch unterzeichneten Niebel und der afghanische Finanzminister Zakhilwal das Protokoll der deutsch-afghanischen Regierungsverhandlungen zur Entwicklungszusammenarbeit, in denen das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Ende Februar eine erste Unterstützungstranche für 2011 in Höhe von 133 Mio. Euro zugesagt hatte.
Dabei wies Niebel darauf hin, dass der Mittelzuwachs für den zivilen Wiederaufbau und die Zusage einer zweiten Tranche daran gebunden seien, dass die afghanische Regierung ihre Zusagen von Kabul und London, energische und konsequente Schritte zur Verbesserung der Regierungsführung zu ergreifen, jetzt umsetze. Von besonderer Bedeutung, so der Minister, seien dabei Schritte zur Eindämmung der Korruption, zur Stärkung der lokalen Verwaltungsstrukturen, zum Schutz der Menschen- und Frauenrechte sowie für ein sicheres Umfeld für die Entwicklungsexperten.
Auch ein Treffen mit dem Kommandeur der Internationalen Sicherheits-Unterstützungstruppe (ISAF), US-General David Petraeus, stand auf dem Programm. Dazu machte Niebel deutlich, wie wichtig ein stabiles Sicherheitsumfeld auch im Norden für erfolgreiche Entwicklungsbemühungen sei: "Sicherheit und Entwicklung sind zwei Seiten der gleichen Medaille. Deshalb folgt die Bundesregierung dem Ansatz der vernetzten Sicherheit, in dem sich zivile und militärische Unterstützungsmaßnahmen eng verzahnen und ergänzen. Dennoch geben die jüngsten Rückschläge in der Provinz Kunduz Anlass zur Sorge."
Der Minister überzeugte sich nach Angaben des BMZ im Stadtgebiet Kabul von den weit fortgeschrittenen Arbeiten an der Trinkwasserversorgung und unterstrich bei dem Besuch einer Berufsschule die Bedeutung der Berufsbildung: "Grundbildung, aber vor allem auch Berufsbildung sind die wichtigsten Beiträge, um den vielen jungen Menschen in Afghanistan eine dauerhafte Perspektive für ein besseres und eigenständiges Leben zu geben", sagte der Minister.
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