bmz_100Juba. - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist am Samstag in Juba im Südsudan eingetroffen. Im Zentrum der Reise stehen nach Angaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) politische Gespräche, Treffen mit Entwicklungsexperten vor Ort sowie der Besuch von Entwicklungsprojekten. Niebels Besuch ist der erste eines deutschen Regierungsvertreters nach dem weitgehend friedlich und fair verlaufenen Unabhängigkeitsreferendum im Januar 2011 und vor der für den 9. Juli geplanten Unabhängigkeit des Südsudan.

"Mit meinem zweitägigen Besuch bekunde ich Karthum und Juba Respekt für die konstruktive Zusammenarbeit bei der Umsetzung des umfassenden Friedensabkommens von 2005, einschließlich des Referendums über die Unabhängigkeit des Südsudans", sagte Niebel. "Gleichzeitig mache ich aber deutlich: Wir erwarten, dass beide Seiten die noch ausstehenden Fragen nach dem Referendum bis zum Ende der sechsjährigen Übergangsphase des Friedensabkommens am 9. Juli 2011 lösen. Dazu gehören die Aufteilung der Öleinnahmen wie der Staatsschulden, die Grenzziehung und der Status der Grenzregion Abyei."

Mit seinem Besuch im Südsudan setzt Niebel "ein klares Zeichen, dass Deutschland den Südsudan nach der offiziellen Erklärung der Unabhängigkeit im Juli 2011, der angekündigten Anerkennung durch Khartum und in Abstimmung mit der Europäischen Union als neuen Staat anerkennen wird", so das BMZ. Deutschland werde zudem in Abstimmung mit der EU und anderen Gebern seine bestehende Entwicklungszusammenarbeit mit dem Südsudan weiter ausbauen.

"Der Südsudan steht vor der Herausforderung, einen transparenten und effizienten Staat aufzubauen, der in den Augen seiner Bevölkerung Legitimität genießt", erklärte Niebel. "Die Erwartungen der südsudanesischen Bevölkerung an die bevorstehende Unabhängigkeit ihres Landes, für die sie beim Referendum mit 98,83 Prozent der Stimmen votiert hat, sind groß. Um diese Erwartungen nicht zu enttäuschen, sind Sicherheit, staatliche Basisdienstleistungen wie Gesundheits- und Bildungsangebote und der Aufbau eines inklusiven politischen Systems notwendig. Die Verantwortung dafür liegt bei der südsudanesischen Regierung. Das BMZ wird sie beim Aufbau der staatlichen Kapazitäten unterstützen."

Das deutsche Entwicklungsministerium setze daher in den Schwerpunktsektoren der Kooperation mit dem Südsudan, der Dezentralisierung und Verwaltungsreform sowie dem städtischen Wasser- und Sanitärsektor, auf die Schaffung nachhaltiger Strukturen, betonte das BMZ.

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