Berlin. - Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel (FDP), ist am Samstag nach Kenia aufgebrochen, um sich selbst ein Bild von der Lage am Horn von Afrika zu machen. Er wird dabei von der Präsidentin der Welthungerhilfe, Bärbel Dieckmann, begleitet. Niebel und Dieckmann besuchen auch das Flüchtlingslager Dadaab im Osten Kenias, wo mehr als 400.000 Menschen Zuflucht gesucht haben.
"In Äthiopien, Kenia und Somalia sind 12 Millionen Menschen vom Hungertod bedroht", sagte Niebel. "Insbesondere die Situation in Somalia ist verheerend, aber auch die Nachbarländer - selbst von der Dürre betroffen - sind mit dem Flüchtlingsstrom aus dem seit 20 Jahren vom Bürgerkrieg gebeutelten Somalia konfrontiert. Deutschland hat schnell und unmittelbar auf die ärgste Not reagiert. Die Bundesregierung hat mehr als 30 Millionen Euro bereitgestellt, hinzu kommt noch unser Anteil von 32 Millionen Euro an der EU-Unterstützung für die Region sowie rund 35 Millionen US-Dollar für unseren Anteil an der Weltbank-Hilfe."
Niebel wird auf seiner Reise auch das Flüchtlingslager Dadaab besuchen, in dem derzeit über 400.000 Flüchtlinge, insbesondere aus Somalia, ums Überleben kämpfen. "Die Situation ist dramatisch", betonte Niebel. "Täglich treffen erschöpfte und mangelernährte Menschen ein, die versorgt werden müssen. Die Flüchtlingslager sind überfüllt. Ich appelliere an die kenianische Regierung, ihren Ankündigungen Taten folgen zu lassen und das Lager zu erweitern. Vor allem aber muss ein Zugang zu den hungernden Menschen in Somalia geschaffen werden."
Der Minister warnte jedoch zugleich davor, in der Erweiterung des Lagers die Lösung für die schwierige Situation zu sehen. "Die Probleme liegen viel tiefer, hier wollen wir weiterkommen", erklärte er vor seinem Abflug. Niebel will in Kenia unter anderem mit Premierminister Raila Odinga zusammentreffen und neben der kurzfristigen Unterstützung vor allem auch den mittel- und langfristigen Handlungsbedarf thematisieren.
"In der Hungersnot ist schnelle Hilfe gefragt. Jetzt geht es nicht um Politik, sondern um die Rettung von Menschenleben", mahnte Niebel. "Aber wir wollen auch zu den Anstrengungen der Regierungen in der Region beitragen, auf die immer wiederkehrenden Dürren besser vorbereitet zu sein." In Kenia und Äthiopien sei ländliche Entwicklung Schwerpunkt der Zusammenarbeit, ein Politikfeld, das unter den Vorgängerregierungen stark vernachlässigt worden sei. Seit 2009 seien für beide Länder 61 Millionen Euro für nachhaltige Landwirtschaft und Ernährungssicherung bereitgestellt worden.
www.bmz.de
