Berlin. - Zum achten Jahrestag der Konvention der Vereinten Nationen gegen Korruption (UNCAC) am 9. Dezember hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) auf die Folgen der Korruption für den Entwicklungsprozess hingewiesen. "Korruption ist ein zentrales Entwicklungshindernis. Ihre Kosten und Konsequenzen sind verheerend", sagte Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP).
Schätzungen der Weltbank zufolge koste Korruption die globale Wirtschaft jährlich mehrere Billionen US-Dollar, stellte Niebel fest. "Aufgrund von Korruption gehen in Entwicklungs- und Schwellenländern jedes Jahr viele Milliarden US-Dollar verloren, die für Entwicklungsprozesse nicht zur Verfügung stehen. Die Prävention und Bekämpfung von Korruption ist deshalb ein zentrales Anliegen der deutschen Entwicklungspolitik."
Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit setze bei der Korruptionsbekämpfung auf mehreren Ebenen an, sagte Niebel: "In unmittelbarer Zusammenarbeit mit den Partnerländern unterstützen wir Reformen gegen Korruption vor Ort, wobei nicht nur staatliche Institutionen, sondern auch Zivilgesellschaft und Privatsektor wichtige Akteure gegen Korruption sind. Zugleich treiben wir auf internationaler Ebene das Thema bei den Vereinten Nationen, der OECD, im Rahmen der G20 und auf anderen Plattformen voran."
Das BMZ unterstützt seine Kooperationsländer in über 70 Projekten bei ihrem Kampf gegen Korruption, zum Beispiel beim Aufbau von Antikorruptionskommissionen oder elektronischen Hinweisgebersystemen ("Whistleblower") und bei der Umsetzung der UN-Konvention UNCAC. Das BMZ fördert zudem zivilgesellschaftliche Organisationen bei der Kontrolle öffentlicher Haushaltsflüsse (sogenanntes "budget tracking"), zum Beispiel in Kamerun.
Für die Bekämpfung der Korruption sei auch die Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft essentiell, erklärte das BMZ. Die Bundesregierung fördere internationale Selbstregulierungsinitiativen sowie sogenannte "Compliance-Systeme" in kleinen und mittleren Unternehmen in Kooperationsländern. Damit fördere und fordere sie aus entwicklungspolitischer Perspektive verantwortungsvolles Handeln von Unternehmen.
"Das BMZ erarbeitet derzeit eine neue Antikorruptionsstrategie, die im Frühjahr 2012 veröffentlicht werden wird", sagte Niebel. "Bei der Erarbeitung und Umsetzung dieser Strategie ist uns die Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft ein besonderes Anliegen."
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