Berlin. - In zahlreichen Städten rund um den Globus sind für den 15. Januar Proteste gegen das ungerechte Finanzsystem angekündigt. Auch in Deutschland sind für Sonntag in rund 30 Städten Demonstrationen, Aktionen und Kundgebungen geplant. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac ruft mit zu den Protesten auf. Attac spricht von einer weltweiten Bewegung für echte Demokratie und eine Umverteilung der Krisenlasten von Arm zu Reich.
"Die Zeit ist reif für einen Systemwechsel. Wir dürfen die Politik nicht damit davonkommen lassen, dass sie den Akteuren des Finanzmarktkapitalismus dabei hilft, das Spiel von Neuem zu beginnen", sagte Mike Nagler vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. "Reparaturen am Finanzsystem sind notwendig, reichen aber nicht. Es ist Zeit für eine grundlegende Wende."
Notwendig sei eine echte Demokratisierung von Entscheidungsprozessen auf allen Ebenen, sagte Nagler. Zudem müsse die in den vergangenen Jahren erfolgte Umverteilung von Vermögen von unten nach oben rückgängig gemacht werden. Die Finanzmärkte seien endlich wirksam zu regulieren und schrumpfen.
Attac fordert dafür eine Vermögensabgabe, die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer sowie höhere Steuern auf Kapitalerträge. So genannte systemrelevante Megabanken müssten zerschlagen und unter demokratische Kontrolle gestellt werden. Um die hochriskante kurzfristige Spekulation einzudämmen, dringt Attac auf die Einführung der Finanztransaktionssteuer. Privatisierte öffentliche Daseinsvorsorge sei in gesellschaftliches Eigentum zurückzuführen, und die sozialen Sicherungssysteme müssten dem Kapitalmarkt entzogen werden.
"Wir haben in den letzten Monaten miterlebt, wie den Gemeinschaften auf Druck der Finanzwirtschaft massive Kürzungs- und Enteignungsprogramme aufgezwungen werden", erklärte Roland Süß, ebenfalls Mitglied im Attac-Koordinierungskreis. "Das geht bis hin zur Einsetzung von Regierungen ohne jegliche demokratische Legitimation wie in Griechenland oder Italien. Die deutsche Regierung ist in diesem Prozess ein treibender Akteur und zu einer großen Gefahr für das friedliche Miteinander geworden. Deshalb ist es notwendig, vor allem auch in Deutschland Farbe zu bekennen für Demokratie und soziale Gerechtigkeit."
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