Von Thalif Deen (IPS)

IPSNew York (IPS/epo). - Die Afrikanische Union (AU), der mit 53 Mitgliedern größte regionale Staatenverband bei den Vereinten Nationen, hält an ihrer Forderung nach zwei ständigen Sitzen im UN-Sicherheitsrat und einem Vetorecht fest. Die Pläne, den Sicherheitsrat zu erweitern, ohne den 'Neuen' ein Vetorecht einzuräumen, sind somit zunächst gescheitert.

Die Forderung der AU, die im Juli auf ihrem Gipfel in Libyen beschlossen und Anfang August in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba bekräftigt wurde, hat auch den Bemühungen Brasiliens, Deutschlands, Indiens und Japans um ständige Sitze den Todesstoß versetzt. Die Gruppe der Vier (G-4) hatte aufgrund des breiten Widerstands von Seiten der bisherigen ständigen Mitglieder China, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA von den Vetorechten distanziert.

"Die AU sollte auf jeden Fall an ihrer Forderung nach einem Vetorecht festhalten", meint Bill Fletcher Jr., Vorsitzender der Nichtregierungsorganisation 'TransAfrica Forum', mit Sitz in Washington. Bisher seien die fast eine Milliarden Afrikaner im internationalen Gremium stark unterrepräsentiert.

Die Chancen, dass die AU mit ihren Forderungen durchkommt, sind jedoch gleich null. "Wir werden weder von den bisherigen ständigen Mitgliedern unterstützt, noch ist uns die Zwei-Drittel-Mehrheit sicher, um unsere Position aufrechtzuerhalten", so Kwame Akonor vom 'African Development Institute'. Dennoch setze die AU mit ihrer Weigerung, von ihrer Position abzurücken, ein wichtiges Signal: dass sie nicht mehr bereit sei, die Rolle der stummen und inaktiven Beobachter der Weltpolitik zu spielen.

Auf einer Pressekonferenz im letzten Monat hatte UN-Generalsekretär Kofi Annan die Bemühungen, das derzeitige Vetosystem abzuschaffen und neue ständige Sitze mit Vetorecht einzurichten, als "utopisch" bezeichnet. Annan hält eine Erweiterung des Sicherheitsrats aber auch ohne Veto für sinnvoll. Es sei besser, einer Demokratisierung des Sicherheitsrats zu erreichen, als den Status quo beizubehalten, betonte er.

Nach Angaben eines afrikanischen Diplomaten ist auf dem Gipfeltreffen in Addis Abeba Nigeria, das derzeit den AU-Vorsitz hält, mit der Empfehlung, zwei Sitze auch ohne Veto anzustreben, gescheitert.

Derzeit besteht der Sicherheitsrat aus fünf ständigen und zehn nichtständigen Mitgliedern. Die AU ist dafür, die Zahl der Mitglieder von insgesamt 15 auf 26 zu erhöhen. Die Gruppe der Vier hingegen plädiert für 25 Sitze. Die unterschiedlichen Positionen beider Parteien in der Frage des Vetorechts drohen den Reformprozess nun zum Stillstand zu bringen. (Ende/IPS/kb/2005)

Nützliche Links:
http://www.transafricaforum.org
http://www.africainstitute.com

[Diese Nachricht erhalten Sie im Rahmen der Content-Partnerschaft von epo.de mit der Nachrichtenagentur Inter Press Service (IPS)]


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