Berlin. - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist am Dienstag zu einem fünftägigen Besuch in die Republik Moldau und nach Georgien aufgebrochen. Im Mittelpunkt der Reise stehen nach Angaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) politische Gespräche und Projektbesuche.
In Moldau führt der Minister Gespräche mit Staatspräsident Nicolae Timofti sowie mit Premierminister Vladimir Filat über den Stand und die Perspektive der deutsch-moldawischen Entwicklungszusammenarbeit. Außerdem stehen Gespräche mit in Moldau tätigen Unternehmen sowie mit deutschen Entwicklungsexperten auf dem Programm.
"Moldau hat sich auf den schwierigen Weg gemacht, europäische Standards bei Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und in der Wirtschaft zu verwirklichen. Deutschland unterstützt diesen Weg als zweitgrößter bilateraler Geber für Moldau nachdrücklich. Ich hoffe, das Land wird seinen Reformkurs fortsetzen und Investitionsanreize schaffen, die Landwirtschaft modernisieren, die Zivilgesellschaft und die Rechtstaatlichkeit fördern sowie die Korruption bekämpfen", erklärte der Minister vor seiner Abreise.
Am Mittwoch besucht Minister Niebel Projekte der deutsch-moldawischen Entwicklungszusammenarbeit, darunter ein Projekt, um die Energieeffizienz eines Regionalkrankenhauses zu steigern. Am Nachmittag kommt er mit Vertretern der deutschen politischen Stiftungen zu einem Meinungsaustausch zusammen. Abends fliegt Dirk Niebel weiter nach Georgien, wo er bis zum 2. Juni Gespräche mit Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft führen und entwicklungspolitische Projekte besuchen wird.
Die Republik Moldau und Georgien, so das BMZ, befinden sich in einem langfristigen Transformationsprozess, um das Erbe sozialistisch-kommunistischer Herrschaft zu überwinden. Beide Länder zählen zu den wirtschaftlich ärmeren Staaten Europas, wobei insbesondere Georgien größere Fortschritte macht. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit strebt an, die staatlichen Institutionen leistungsfähiger zu machen, den Rechtstaat zu stärken und die Wirtschaft zu fördern. Mit der Unterstützung des Transformationsprozesses will Deutschland zur inneren Befriedung und zur regionalen Stabilität beitragen.
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