Berlin. - Die Bundesregierung will als einer der größten Geber der internationalen Gemeinschaft weiter in die Prävention und Behandlung von HIV/Aids investieren. Das haben Gesundheitsminister Daniel Bahr und Entwicklungsminister Dirk Niebel anlässlich der Welt-Aids-Konferenz 2012 bekräftigt, die vom 22. bis 27. Juli unter dem Motto "Gemeinsam das Blatt wenden" in der US-Hauptstadt Washington stattfindet.
Mehr als 20.000 Teilnehmer aus über 100 Ländern werden zur 19. internationalen Aids-Konferenz erwartet. "Dank des großen internationalen Engagements ist es gelungen, die HIV-Neuinfektions-Zahlen weltweit von 3 Millionen im Jahr 2001 auf 2,7 Millionen in 2010 zu senken", sagte Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP). "Hierzu leistet Deutschland mit seinen umfassenden nationalen und internationalen Aktivitäten einen wichtigen Beitrag. Die Verstetigung dieses Trends kann nur gelingen, wenn in allen Regionen der Welt die Menschenrechte beachtet sowie die Prävention behindernde Rahmenbedingungen abgebaut werden und allen Risikogruppen ein gleichberechtigter Zugang zu Prävention, Behandlung und Pflege ermöglicht wird. Das Ergebnis unserer nationalen Anstrengungen bestätigt diese Zielsetzung."
Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) sagte, der weltweite Rückgang der Neuinfektionen markiere eine Trendwende: "Er ist ein großer Erfolg unserer gemeinsamen Bemühungen. Aber es bleibt dabei: Jede Neuinfektion ist eine zu viel. Deshalb werden wir weiter intelligent in Aids-Prävention investieren. Und deshalb setze ich mich weiter konsequent für eine Reform des Globalen Fonds zum Kampf gegen Aids, Tuberkulose und Malaria ein, der nur effektiv sein kann, wenn er Mittelfehlverwendungen minimiert."
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) stellt anlässlich der Welt-Aids-Konferenz seine internationalen Prioritäten in der Antwort auf HIV in einem neuen Positionspapier vor. Wesentliche Prämissen des deutschen Beitrags sind demnach eine "effektive HIV-Prävention ohne Scheuklappen, die sich einsetzt für die Rechte von Menschen, die von HIV gefährdet sind und mit HIV leben". Die wirkungsvolle Eindämmung von HIV durch Prävention und Behandlung sei nur durch starke und diskriminierungsfreie Gesundheitssysteme möglich.
Deutschland gehört zu den größten Gebern der internationalen Gemeinschaft. Das BMZ stellt rund 500 Millionen Euro pro Jahr für die globale Eindämmung von HIV, Malaria und Tuberkulose sowie für die dafür notwendige Stärkung der Gesundheitssysteme bereit. Große Teile davon werden über den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) umgesetzt. Die Zusagen an den GFATM hatte Niebel Anfang 2011 eingefroren, nachdem Mittelfehlverwendungen bekannt geworden waren. Seitdem hat der GFATM nach BMZ-Angaben konsequente Reformschritte unternommen und sein Management ausgewechselt. Die deutschen Beiträge sind daraufhin schrittweise wieder freigegeben worden.
Deutschland präsentiert sich neben zahlreichen wissenschaftlichen Beiträgen mit einem Stand auf dem Messegelände. Dort gibt es Informationen über nationale und internationale Aktivitäten Deutschlands.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr wird für die Bundesregierung an der Eröffnungsveranstaltung in Washington teilnehmen. Im Rahmen einer Veranstaltung des Bundesministeriums für Gesundheit wird Bahr zusammen mit zwei HIV-positiven Aktivisten aus Deutschland und Nepal über die Ansätze der deutschen Präventionsstrategie diskutieren, die Beispiel für andere Länder sein könne.
www.bmz.de
www.aids2012.org
