Kundus. - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist am Freitag gemeinsam mit dem niederländischen Minister für europäische Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit, Ben Knapen, zum zweiten Teil seiner Afghanistan-Reise in Kundus eingetroffen. Im Norden Afghanistans wollen sich die Minister über die Situation von Frauen in der Region, die Justiz und die Lage der Menschenrechte informieren.
In Kundus will Niebel zunächst im Ehrenhain der gefallenen Soldaten gedenken. Dirk Niebel: "Die deutschen Soldaten in Afghanistan leisten einen schweren, gefährlichen Dienst. Ich möchte durch meinen Besuch Dankbarkeit und Anerkennung für diesen Dienst ausdrücken. Ihr Einsatz ist nicht vergebens, sondern trägt entscheidend dazu bei, dass die Menschen in Afghanistan zum ersten Mal seit langer Zeit eine Friedens- und Entwicklungsperspektive haben."
Im Mittelpunkt des Besuchs stehen die Situation von Frauen in der Region Kundus sowie das Thema Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Dazu will sich Niebel mit der Frauenbehörde und zivilgesellschaftlich aktiven Frauen sowie mit jungen afghanischen Journalisten treffen. Außerdem steht die Grundsteinlegung für das neue Gebäude der Justizverwaltung auf dem Programm.
Rechtssicherheit ist Voraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung. "Wirtschaftliche Entwicklung ist der entscheidende Baustein für einen anhaltenden Frieden. Nur, wenn gerade junge Menschen Perspektiven für ihren weiteren Lebensweg haben, wird Afghanistan eine stabile Zukunft haben können", sagte Niebel.
Die entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Heike Hänsel, kritisierte anlässlich der Niebel-Reise, dass trotz Milliarden an Fördergeldern keine Fortschritte in der Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan erzielt worden seien. "Milliarden wurden in Afghanistan auch für die zivile Hilfe ausgegeben, so viel wie in keinem anderen Land, und trotzdem kann von Fortschritt keine Rede sein. Und das nach zehn Jahren ISAF-Einsatz und Entwicklungszusammenarbeit."
Die Bundesregierung setze auf die Verbesserung der Bedingungen für die Privatwirtschaft und die Liberalisierung der Märkte, doch davon profitiere nicht die afghanische Bevölkerung, sondern einheimische Eliten und die deutsche Wirtschaft, sagte Hänsel. "Minister Niebel beklagt die grassierende Korruption, aber die Bundesregierung hat als Kriegspartei die korrupte Regierung und verbrecherische Warlords und Fundamentalisten im Land noch verstärkt. DIE LINKE fordert daher den unverzüglichen Abzug aller Truppen aus Afghanistan."
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