Davos. - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM) für die Jahre 2012 bis 2016 rund eine Milliarde Euro in Aussicht gestellt. Im Rahmen einer Veranstaltung zum GFATM traf Niebel am Donnerstag in Davos wichtige Partner und Geldgeber des Globalen Fonds, darunter auch den Microsoft-Gründer Bill Gates.
"Wir müssen an der Eindämmung von HIV, Malaria und anderen Infektionskrankheiten weiterhin hart und entschlossen arbeiten", erklärte Niebel. "Die neuesten Zahlen von UNAIDS zur HIV-Epidemie machen aber Hoffnung: Die Trendwende ist greifbar nahe – und ich glaube: wir erleben hier den Anfang vom Ende von AIDS. Das ist auch ein Verdienst des neu aufgestellten Globalen Fonds gegen Aids, Tuberkulose und Malaria."
Deutschland war bereits bei der Gründung des Globalen Fonds beteiligt und ist seither einer der aktivsten Geber. Fast ein Drittel der deutschen öffentlichen Entwicklungsgelder im Bereich Gesundheit werden über den Globalen Fonds umgesetzt.
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat seine Gelder für Gesundheit in Entwicklungsländern in den letzten zehn Jahren insgesamt verdreifacht - auf rund 750 Millionen Euro pro Jahr. Gesundheit gilt auch in Davos als eines der wichtigen Zukunftsthemen.
"Gesundheit ist eine Grundvoraussetzung für menschliche Entwicklung. Das Beispiel Polio zeigt, wie erfolgreich der Kampf gegen Krankheiten sein kann, wenn er weltweit aufgenommen wird: Polio ist beinahe ausgerottet – gerade jetzt aber, auf der Zielgeraden, darf die internationale Gemeinschaft in ihren Anstrengungen nicht nachlassen. Nur dann können wir die Polio endgültig besiegen", forderte der Entwicklungsminister.
"Mit dieser Zusage spricht die Bundesregierung dem Globalen Fonds nach einer schwierigen Zeit ihr Vertrauen und ihre Wertschätzung aus. Das begrüße ich sehr", sagte Tobias Kahler, Deutschlanddirektor der Lobby-Organisation ONE. "Wir wünschen uns, dass die Bundesregierung im Herbst noch weitergeht und ihre Zusagen verdoppelt. Der Globale Fonds ist ein innovativer, transparenter Mechanismus, der Monat für Monat mehr als 100.000 Leben rettet."
ONE begrüßt weiterhin Niebels Aussage, dass der Anfang vom Ende von Aids in greifbare Nähe gerückt sei. "Dirk Niebel hat Recht: Die Welt befindet sich an einem Scheidepunkt bei der Aidsbekämpfung. Um den Anfang vom Ende von Aids Wirklichkeit werden zu lassen, muss der Globale Fonds weiter gestärkt werden", so Kahler. Dank des Globalen Fonds erhielten 4,2 Millionen Menschen Aids-Therapien.
Das Aktionsbündnis gegen Aids verwies darauf, der von Niebel in Aussicht gestellte Betrag gelte für einen Zeitraum von fünf Jahren und entspreche somit dem bereits seit 2008 bereitgestellten und "viel zu niedrigen" Beitrag von jährlich 200 Millionen Euro. Um die globale HIV/Aids-Epidemie tatsächlich zu überwinden, sei aber mindestens eine Verdoppelung des deutschen Beitrags notwendig.
"Es kann nicht angehen, dass Deutschland auch in Zukunft den gleichen geringen Beitrag leisten will und Bundesminister Niebel dies auch noch als Großtat ausgibt und damit die Öffentlichkeit täuscht. Die Realität sieht leider ganz anders aus", erklärte Joachim Rüppel, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen AIDS.
