maliGöttingen. - In Mali begann am Dienstag die Ausbildung von Armeesoldaten durch die Europäische Union. Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) übte scharfe Kritik an der EU-Mission. "Wer Malis Armee ausbildet, ohne sie umfassend umzustrukturieren, wird scheitern", warnte GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius in Göttingen. Die europäische Initiative greife zu kurz.

Malis Armee ist heillos zerstritten und steht weder für die Beachtung der Menschenrechte noch für den Respekt vor den bedeutendsten Verfassungsorganen des Landes", erklärte Delius. "Die Bevölkerung Malis muss vor dieser Armee geschützt werden, nicht umgekehrt."

Weiter sagte der Afrika-Experte: "Wer diese marodierende Truppe ausbildet, ohne dafür zu sorgen, dass die von ihr verübten Menschenrechtsverletzungen aufgeklärt werden, macht sich mitschuldig. Es genügt nicht, dass die EU auch ein Menschenrechtstraining im Rahmen der Ausbildungsmission vornehmen will. Täglich verübt Malis Armee neue Menschenrechtsverletzungen, ohne dass Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen werden."

Nach Angaben der GfbV wurden der gewaltsame Tod von 295 Menschen sowie die Verhaftung oder Entführung von mehr als 130 Tuareg, Mauren, Peul, Songhai und Angehörigen anderer Bevölkerungsgruppen durch malische Sicherheitskräfte seit Januar 2013 nicht untersucht. Außerdem seien seither mehr als 1.100 Geschäfte und Wohnungen im Norden des Landes von Soldaten geplündert worden, ohne dass die Verantwortlichen dafür bestraft wurden.

Die EU-Ausbildungsmission in Mali sei weder zielführend noch nachhaltig oder effizient, kritisierte die GfbV. Ihr Scheitern sei vorprogrammiert, so lange die grundlegenden Probleme der dortigen Streitkräfte nicht gelöst werden. Nur im Rahmen einer umfassenden Reform des Sicherheitssektors in Mali würde eine Ausbildungsmission Sinn machen. Doch dafür gebe es offensichtlich keine Bereitschaft bei Malis Regierung. So sei erst sieben Monate nach der angekündigten Einsetzung eines Komitees zur Armeereform Hauptmann Amadou Sanogo im Februar 2013 mit dem Vorsitz dieser Kommission betraut worden.

"Sanogo steht jedoch nicht für eine Erneuerung der Armee", betonte Delius. Mit seinem Militärputsch am 22. März 2012 habe er erst die großen Geländegewinne der Aufständischen ermöglicht und interne Streitigkeiten in der Armee geschürt. Außerdem seien Sanogo und seine Anhänger für schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich. Nach dem Putsch hätten sie Soldaten gefoltert und Armeeangehörige verschwinden lassen. Statt mit der Armeereform betraut zu werden, solle Sanogo für diese Menschenrechtsverletzungen vor Gericht zur Verantwortung gezogen werden, forderte die GfbV.

www.gfbv.de

 


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