BMZBerlin. - Der deutsche Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist am Montag mit dem stellvertretenden israelischen Außenminister Zeev Elkin in Jerusalem zusammen getroffen. Niebel warb dabei, wie schon zuvor bei politischen Gesprächen in den palästinensischen Gebieten, für direkte Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern.

Dirk Niebel: "Die neue Dynamik bei der Wiederbelebung des Nahostfriedensprozesses darf nicht ohne Wirkung verhallen, denn es könnte die letzte Chance für eine lange Zeit gewesen sein. Mit meinem Besuch möchte ich unterstreichen, dass die deutsche Entwicklungszusammenarbeit den Nahost-Friedensprozess weiterhin flankiert."

Gegenseitiges Vertrauen sei eine grundlegende Voraussetzung für eine Wiederbelebung des Friedensprozesses und eine nachhaltige Lösung des Nahostkonflikts, betonte Niebel. Er habe bei seinen Gesprächen in Israel dafür geworben, die israelischen Sicherheitsinteressen und die palästinensischen Entwicklungsbedürfnisse besser in Einklang zu bringen.

Die Bundesregierung setzt sich Niebel zufolge nachdrücklich für die Wiederaufnahme von direkten Verhandlungen ein. Ziel sei es, dass der Staat Israel und ein souveräner, unabhängiger, demokratischer und lebensfähiger palästinensischer Staat Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben könnten.

Zuvor hatte Niebel bei Gesprächen mit der palästinensischen Autonomiebehörde in Ramallah und bei einem Besuch in Hebron betont: "Es ist unser Anliegen, gleiche Entwicklungschancen für alle Palästinenserinnen und Palästinenser zu schaffen. Und das bedeutet, dass wir auch in den sogenannten C-Gebieten des Westjordanlands, die weiterhin unter israelischer Militär- und Zivilverwaltung stehen, Chancen schaffen und Zukunft entwickeln wollen. Die Menschen in den C-Gebieten brauchen transparente Planungsverfahren, Zugang zu sauberem Wasser und zu Bildung. Deswegen lege ich heute den Grundstein für eine Schule in Ramadeen südlich von Hebron."

In Hebron traf Niebel mit der internationalen Beobachtergruppe TIPH zusammen, um sich über die Problematik der israelischen Siedlungen zu informieren. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit trägt laut BMZ dazu bei, dass insbesondere die Altstadt von Hebron trotz der schwierigen Rahmenbedingungen für Palästinenser ein Arbeits- und Wohnort bleiben kann. In Hebron besuchte der Minister auch ein Bürgerbüro, um die Bemühungen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit zu unterstreichen, kommunale palästinensische Behörden zu stärken. "Ganz unabhängig davon wie ein möglicher palästinensischer Staat in der Zukunft aussehen könnte, erwarten die Menschen immer zuallererst funktionale kommunale Strukturen. Dies ist für uns deswegen ein wichtiges Element des Staatsaufbaus", so Niebel.

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