Erbil. - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist zu einem zweitägigen Aufenthalt im Irak eingetroffen. Dort will er das Flüchtlingslager Domiz in der Provinz Dohuk besuchen, in dem zehntausende syrische Flüchtlinge untergekommen sind, und mit Vertretern der kurdischen Regionalregierung sprechen.
"Die Lage in Syrien ist unerträglich und erschütternd", erklärte Niebel. "Die Gewalt reißt nicht ab. Ich möchte die Bereitschaft der irakischen Regierung und besonders der kurdischen Regionalregierung zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien ausdrücklich würdigen. Immer wieder bin ich beeindruckt von dem humanitären Engagement der Regierungen und der Menschen in den Nachbarländern Syriens, die ja selbst mit großen Herausforderungen konfrontiert sind."
Die Bundesregierung hatte die Versorgung der Flüchtlinge aus Syrien bislang mit rund 170 Millionen Euro unterstützt. Niebel hatte Flüchtlingslager in Jordanien, Libanon und der Türkei besucht und mit Flüchtlingen, Hilfsorganisationen und den dortigen Regierungen gesprochen. Anlässlich seiner Reise nach Irak will er eine zusätzliche Hilfszusage in Höhe von 20 Millionen Euro bekanntgeben.
Dirk Niebel: "Um die regionale Katastrophe zu lindern, werden wir unsere Unterstützung weiter aufstocken und weitere Mittel in Höhe von 20 Millionen Euro bereitstellen. 10 Millionen Euro werden über das Welternährungsprogramm, 5 Millionen Euro über das Kinderhilfswerk UNICEF umgesetzt werden. Außerdem erhöhen wir unsere Zusage an das neben dem Libanon am härtesten betroffene Nachbarland Jordanien um 5 Millionen Euro."
Das Welternährungsprogramm arbeitet im Irak mit der Verteilung von Lebensmittelgutscheinen. Mit diesen Gutscheinen können die Flüchtlinge in den umliegenden Gemeinden einkaufen. Das stärkt die lokalen Märkte und trägt dazu bei, der Entstehung von Konflikten zwischen Flüchtlingen und den Aufnahmegemeinden vorzubeugen. So können Spannungen zwischen lokaler Bevölkerung und Flüchtlingen vermindert werden.
Im Flüchtlingslager Domiz besucht Niebel auch eine Behandlungseinrichtung des "Kirkuk Center for Torture Victims", das über Misereor aus deutschen Mitteln unterstützt wird. Die Organisation arbeitet seit 2005 als gemeinnützige und regierungsunabhängige Menschenrechtsorganisation. Das Zentrum unterstützt Verfolgte und Flüchtlinge dabei, ihre Traumata zu überwinden und ihren Alltag wieder zu bewältigen. Das Kirkuk Center und das Berliner Zentrum für Folteropfer sind langjährige Partner der Bundesregierung auch bei der Bewältigung der inner-irakischen Konflikte.
"Wir arbeiten im Kontext der Krise in Syrien nicht nur mit staatlichen Partnern zusammen, sondern setzen ganz gezielt auf die Zivilgesellschaft", betonte Niebel. "Ich bin den Mitarbeitern von Nichtregierungsorganisationen für ihr hohes persönliches Engagement unter den schwierigsten Umständen sehr dankbar."
www.bmz.de
