Menschenrechte

ai orgGenf. - Fast drei Jahre nach Inkrafttreten des internationalen Waffenhandelsvertrags (Arms Trade Treaty, ATT) greifen die vereinbarten Kontrollen immer noch nicht. Der globale Waffenhandel nimmt zu und auch ATT-Vertragsstaaten genehmigen entgegen ihren Vertragspflichten weiter verantwortungslose Rüstungsexporte mit teils verheerenden Folgen für die Menschenrechte. Zur Eröffnung der dritten Vertragsstaatenkonferenz des internationalen Waffenhandelsvertrags in Genf hat Amnesty International kritisiert , dass viele Staaten ihren Verpflichtungen durch den ATT bisher nicht nachgekommen sind.

aertze o gBrüssel. - Deutschland und weitere EU-Mitgliedstaaten nehmen bewusst systematische Ausbeutung und schwere Misshandlungen von Flüchtlingen in Libyen in Kauf. Dies hat die internationale Präsidentin von Ärzte ohne Grenzen, Joanne Liu, in einem am Donnerstag veröffentlichten Brief an die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union geschrieben.

cbmBensheim. - Mit dem Eintreten für die Rechte von Menschen mit Behinderungen kann man keine Wahl gewinnen - vor allem nicht, wenn diese Menschen in den ärmsten Ländern der Welt leben. Eine solche Vermutung legen zumindest die Programme zur bevorstehenden Bundestagswahl nahe: Keines von ihnen erläutert, wie die Parteien Menschen mit Behinderungen in der internationalen Zusammenarbeit erreichen wollen. Das hat die Christoffel-Blindenmission (CBM) am Montag kritisiert.

uno fluechtlingshilfe 150Yangon. - Seit den Gewaltausbrüchen von letztem Monat in Myanmar (Bundesstaat Rakhine) sind etwa 123.000 Rohingya, Angehörige einer ethnischen Minderheit, über die Grenze nach Bangladesch geflüchtet. Mehr als 30.000 Flüchtlinge haben in den  Camps von Kutupalong und Nayapara Aufnahme gefunden, andere in umliegenden Dörfern oder behelfsmäßigen Unterkünften. Die Neuankömmlinge sind erschöpft, hungrig und krank, berichtete die UNO Flüchtlingshilfe am Mittwoch.

aertze o gBerlin. - Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen hat am Freitag die sofortige Freilassung von willkürlich eingesperrten Flüchtlingen und Migranten aus menschenunwürdigen Internierungslagern in Libyen gefordert. Teams der Organisation leisten seit mehr als einem Jahr medizinische Hilfe in sieben Internierungslagern in Tripolis, welche offiziell unter Kontrolle des Innenministeriums der international anerkannten Einheitsregierung stehen.

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