Entwicklungszusammenarbeit

dsw

Brüssel/Hannover (epo.de). - Die europäischen Regierungen stellen immer weniger Mittel für Familienplanungsprogramme in Entwicklungsländern zur Verfügung. Das geht aus einer Euromapping-Studie hervor, die die Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW) und das Europäische Parlamentarierforum (EPF) vor wenigen Tagen in Brüssel vorgestellt haben. Aktuell verfügbare Daten zeigen demnach, dass die europäische Entwicklungshilfe für Familienplanung und reproduktive Gesundheit im Jahr 2005 um 7,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gefallen ist – ein Rückgang um mehr als 160 Millionen US-Dollar.
hwzBerlin (epo.de). - Die deutsche Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) will unter den EU-Entwicklungsministern für eine verstärkte Vorreiterrolle Europas bei der Entwicklungsfinanzierung werben. Wieczorek-Zeul nimmt derzeit am informellen Rat der EU-Entwicklungsminister in Bordeaux (29./30. September) teil. Die Ministerinnen und Minister wollen unter anderem über die Nahrungsmittelkrise, die Unterstützung von Gesundheitssystemen, den Klimawandel und die Ende November in Doha stattfindende internationale Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung beraten.
bmz Berlin (epo.de). - Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul hat dem Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-Moon angekündigt, die juristische Aufarbeitung des Rote-Khmer-Regimes in Kambodscha weiterhin finanziell zu unterstützen. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) wird für die Arbeit des Rote-Khmer-Tribunals für die Jahre 2009 und 2010 insgesamt drei Millionen Euro bereitstellen. Das BMZ hatte sich bereits mit 1,5 Millionen Euro an den Kosten des von den Vereinten Nationen geförderten Tribunals beteiligt.
Thilo HoppeBerlin (epo.de). - Eine klare Trennung von Entwicklungspolitik und Förderung der Wirtschaft in den Ländern des Südens hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen gefordert. Anlässlich einer Anhörung im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zur "Entwicklungszusammenarbeit und Außenwirtschaftsförderung" lehnten Thilo Hoppe, Sprecher der AG Globalisierung, Global Governance und Welthandel, und Wolfgang Strengmann-Kuhn, außenwirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen, eine Vermischung dieser Politikfelder ab.
bmzBerlin (epo.de). - Erneuerbare Energien, die Versorgung mit Trinkwasser und die Entsorgung von Abwässern sind Schwerpunkte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit Bosnien und Herzegowina. Deutschland stellt dafür in den nächsten Jahren insgesamt 64 Millionen Euro bereit. Dies wurde jetzt in deutsch-bosnischen Regierungsverhandlungen vereinbart.
Heike Hänsel

Berlin (epo.de). - Die entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Heike Hänsel, hat der deutschen Bundesregierung vorgeworfen, in Afghanistan auf die falschen Bündnispartner zu setzen. Mit der Einladung des ehemaligen Warlords Hadj Mohammad Mohaqeq zu einem Treffen im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Berlin zeige die Bundesregierung einmal mehr, "dass sie in Afghanistan auf die falschen Konzepte, die falschen Instrumente und die falschen Leute setzt", erklärte Hänsel am Montag in Berlin.
hwz

Berlin (epo.de). - Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul hat die jüngste Entwicklung in Simbabwe begrüßt: "Nach Jahren des Stillstands besteht in Simbabwe jetzt endlich die Chance auf einen Neuanfang. Wir werden uns das Abkommen zur Teilung der Macht in Simbabwe sehr sorgfältig ansehen. Und wir werden die Entwicklung der nächsten Tage und Wochen sehr genau beobachten. Das wichtigste Kriterium ist, dass die Entwicklung in Simbabwe den Willen der Wählerinnen und Wähler widerspiegeln muss."
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