pro asyl 100Brüssel. - Am Mittwoch haben sich in Brüssel EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström und der italienische Innenminister Angelino Alfano getroffen, um über die Fortführung der Rettung schiffbrüchiger Flüchtlinge im Mittelmeer zu verhandeln. Die Flüchtlingsorganisation PRO ASYL fordert aus diesem Anlass die sofortige Ausweitung und Europäisierung der Seenotrettung.

Italien droht, die Militäroperation "Mare Nostrum" im Oktober zu beenden. Das Land sei nicht mehr in der Lage, diesen Einsatz, der bereits tausenden Flüchtlingen das Leben rettete, zu finanzieren. Mehrfach hat Rom die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten um Hilfe gebeten, mehrfach wurde diese abgelehnt. PRO ASYL befürchtet, dass am Ende der Verhandlungen eine Art "Mare Nostrum light" entstehen könnte, mit der fatalen Konsequenz, dass noch weniger Menschen gerettet werden.

"Das Feilschen um die Seenotrettung zeigt, dass das Leben von Flüchtlingen im Mittelmeer nur eine untergeordnete Rolle in der europäischen Flüchtlingspolitik spielt", sagte Karl Kopp, Europareferent von PRO ASYL.

Trotz der noch laufenden Seenotrettungsaktion steigt die Todesrate im Mittelmeer laut PRO ASYL dramatisch. Der Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) meldete am Dienstag mehr als 1.900 Tote im zentralen Mittelmeer in diesem Jahr – 1.600 Flüchtlinge starben allein in den letzten drei Monaten.

PRO ASYL fordert, dass die Seenotrettung sofort ausgeweitet und gesamteuropäisch finanziert und organisiert werden soll. Nur so könne das Massensterben vor Europas Südgrenze beendet werden. Die Organisation verlangt zudem ein europäisches Rettungsprogramm, das den zehntausenden Schutzsuchenden, die auf der Flucht in Libyen gestrandet sind, die Überfahrten nach Italien erspart. Die EU-Staaten sollten Flüchtlinge zügig aus dem libyschen Transit evakuieren. Angesichts der eskalierenden Gewalt in Libyen werde die Situation der Flüchtlinge dort immer dramatischer. Staatsangehörige der EU-Mitgliedstaaten wurden in den letzten Wochen umsichtig und schnell außer Landes gebracht. Nach Angaben von UNHCR sind in diesem Jahr 108.000 Bootsflüchtlinge in Italien angekommen. Fast die Hälfte der Schutzsuchenden flohen aus Eritrea und Syrien.

Italien forderte, dass sich die EU und die Mitgliedstaaten an den Kosten beteiligen und "Mare Nostrum" durch eine multinationale Operation abgelöst wird. Rund neun Millionen Euro pro Monat kostet der laufende Einsatz – 108 Millionen Euro im Jahr, auf die EU-Einwohnerzahl umgerechnet etwa 20 Cent pro Kopf. Angeblich fehlt dieses Geld. Es sei jedoch kein Geheimnis, dass die EU-Innenminister "Mare Nostrum" in erster Linie als "Pull-Faktor" ansehen - Mehr Flüchtlinge würden die Überfahrt wagen, seit Italien Bootsflüchtlinge verstärkt rettet, so die zynische Sichtweise.

Eine am Montag erschienene Studie des Mediendienstes Integration weist jedoch nach, dass eine Seenotrettung wie "Mare Nostrum" keinen Anreiz für Flüchtlingsbewegungen bietet. Selbst die italienischen Behörden scheinen nicht an den "Pull-Faktor" zu glauben. Während der Grenzschutz früher keine Einsätze meldete, hat sich die Kommunikationsstrategie seit April geändert. Die Marine veröffentlicht regelmäßig Berichte über die Rettungsaktionen. Im Zeitraum von April bis Juli waren es 20. Eine PR-Aktion mit sehr großem Erfolg: So hat Rupert Neudeck, Gründer der Hilfsorganisation Cap Anamur, die italienische Marine sogar für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen.

Quellen: proasyl.de | unhcr.de


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