Berlin. - Bundesentwicklungsminister Gerd Müller und Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe sind am Dienstag zu einer viertägigen Reise (7. bis 11. April) in die westafrikanischen Länder Ghana und Liberia aufgebrochen. Als Reaktion auf die Ebola-Krise plant die Regierung ein Sonderhilfsprogramm.

Laut Gerd Müller ist die Förderung einer Weißhelm-Truppe aus Ärzten, Technikern und Spezialisten mit 200 Mio.Euro geplant. Zudem soll der Aufbau der Gesundheitssysteme und einer besseren Krisenreaktion in Afrika gefördert werden. Weltweit sind laut  Weltgesundheitsorganisation WHO über 10.400 Menschen an Ebola gestorben, die am stärksten betroffenen Länder seien wirtschaftlich um fünf bis zehn Jahre zurückgeworfen worden.

Müller und Gröhe werden von einer Delegation begleitet, zu der unter anderem die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dagmar Wöhrl, Helmut Heiderich MdB, die Präsidentin der Welthungerhilfe Bärbel Dieckmann, Johannes Richert vom Deutschen Roten Kreuz, Bernd Pastors von action medeor e.V. und der Ebola-Beauftragte der Bundesregierung Botschafter, Walter Lindner, gehören.

Erstes Ziel ist die ghanaische Hauptstadt Accra. Ghana, das von der Ebola-Epidemie verschont geblieben ist, dient als Logistik-Stützpunkt für die Versorgung der am stärksten betroffenen Länder Liberia, Sierra Leone und Guinea. Die Epidemie hat die drei Staaten wirtschaftlich um fünf bis zehn Jahre zurückgeworfen.

In Ghana besucht die Delegation neben dem UN-Depot auch Laboreinrichtungen sowie Projekte der Entwicklungszusammenarbeit, unter anderem in der beruflichen Ausbildung und in der Arzneimittelproduktion. Außerdem sind Gespräche mit Regierungsmitgliedern und dem derzeitigen Vorsitzenden der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS, Staatspräsident John Dramani Mahama, geplant. Präsident Mahama hatte bei seinem Berlin-Besuch im Januar einen 6-Punkte-Plan von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu den Lehren aus der Ebola-Krise unterstützt.

Am Donnerstag und Freitag wird sich die Delegation in Liberia aufhalten. Neben Gesprächen mit Helfern im Kampf gegen Ebola ist der Besuch eines Krankenhauses in der Hauptstadt Monrovia vorgesehen. Geplant ist auch ein Treffen mit der liberianischen Staatspräsidentin Ellen Johnson Sirleaf, die 2011 für ihren Einsatz zur Beendigung des Bürgerkriegs mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde.

Niema Movassat von DIE LINKE kritisierte die Reise: "Statt PR-Coups einzelner Minister braucht es endlich eine Stärkung der Hilfestrukturen durch staatliche Unterstützung. Wir brauchen in Deutschland einsatzfähige zivile Soforthilfekräfte. Im Bereich der technischen Hilfe ist dies mit dem THW gewährleistet. Im Bereich der medizinischen Hilfe dagegen nicht. Oft ist die Rede von der‚ internationalen Verantwortung Deutschlands‘– diese wird aber fast durchgehend militärisch interpretiert. Dabei kann humanitäre Hilfe Menschenleben retten und Krisen präventiv vermeiden. Deutschland nimmt diesen Teil internationaler Verantwortung bisher schlecht wahr. Das muss sich ändern. Daher ist zu hoffen, dass die Diskussion um den Aufbau einer Weißhelm-Truppe nicht bloß reiner Aktionismus ist, sondern ein echtes ziviles Nothilfesystem aufgebaut wird. DIE LINKE tritt dafür ein, ein Willy-Brandt-Corps für internationale Katastrophenhilfe zu schaffen."

Nach Angaben des BMZ hat Deutschland hat bisher 195 Millionen Euro zur Bekämpfung von Ebola in Afrika beigetragen.

Quelle: bmz.de


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