westsahara 200Göttingen. - Zum 40. Jahrestag (6.November) des Einmarsches Marokkos in die Westsahara hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) mehr Initiativen für den Schutz der Menschenrechte in der Westsahara gefordert. "Das Mandat der UN-Mission für ein Referendum in der Westsahara (MINURSO) muss dringend um die Beobachtung und den Schutz der Menschenrechte erweitert werden. Denn ohne Menschenrechte wird es niemals eine glaubwürdige Volksabstimmung über die Zukunft der von Marokko völkerrechtswidrig besetzten ehemaligen spanischen Kolonie geben", erklärte der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius am Mittwoch in Göttingen.

Mit der Mandatserweiterung, die der Weltsicherheitsrat beschließen müsste, würden die UN, laut GfbV auch angemessen auf die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen unter marokkanischer Besetzung reagieren. Willkürliche Verhaftungen, unfaire Gerichtsverhandlungen und langjährige Haftstrafen sowie Unterdrückungen der Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit prägen den Alltag der Sahrauis in der Westsahara.

Nachdrücklich forderte die GfbV mehr Engagement Europas für Menschenrechte und Selbstbestimmung der Sahrauis. "Die Europäische Union spricht in der Westsahara-Frage nicht mit einer Stimme",erklärte Delius. Zwar sicherte die EU-Außenministerin Federica Mogherini den Vereinten Nationen im März 2015 ihre Unterstützung bei der Suche nach einer gerechten Lösung des Konflikts zu. Doch Europa ist in der Westsahara-Frage tief zerstritten.

Während Frankreich Marokkos Position vertritt und für eine Autonomie der Westsahara innerhalb Marokkos wirbt, betont Deutschland, der Territorialkonflikt sei ungelöst. Schweden erwägt sogar die diplomatische Anerkennung der Demokratischen Arabischen
Republik Sahara, die von der sahrauischen Freiheitsbewegung POLISARIO ausgerufen wurde. Frankreich lehnt jede Erweiterung des MINURSO-Mandats ab.

Nach wochenlanger minutiöser Vorbereitung hatte am 6. November 1975 der damalige marokkanische König Hassan II. 350.000 Menschen unter Führung des marokkanischen Premierministers Ahmed Osman in die Westsahara einmarschieren lassen, um den Herrschaftsanspruch des Königreichs über das an Rohstoffen reiche Land zu unterstreichen. Am Marsch beteiligt waren auch rund 30.000 bewaffnete marokkanische Soldaten.

Marokko wollte mit dem Marsch die sofortige Abtretung der Westsahara durch die Kolonialmacht Spanien durchsetzen. Vergeblich hatte die POLISARIO zuvor Spanien aufgefordert, seiner Rolle als Schutzmacht nachzukommen und einen Einmarsch Marokkos zu verhindern. Nach drei Tagen wurde der Marsch abgebrochen. Denn Marokko hatte sein Ziel erreicht und Verhandlungen mit Spanien erzwungen, die schließlich mit der Abtretung der Kolonie an Marokko und Mauretanien endeten.

Quelle: gfbv.de


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