gfbv 200Göttingen. - Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat die Europäische Union am Mittwoch aufgefordert, den Verbleib von mehreren tausend Demonstranten zu klären, die bei der blutigen Niederschlagung von Protesten in Äthiopien Anfang August verhaftet wurden. "Wir sind in ernster Sorge um das Schicksal der festgenommenen Oromo und Amhara, denen Folter und Erschießung drohen", erklärte der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius am Mittwoch in Göttingen.

Berichte deuten darauf hin, dass viele Verhaftete willkürlich in dem Truppenübungszentrum Bir Sheleko der äthiopischen Armee festgehalten werden. "Da Äthiopien eine unabhängige Untersuchung der Niederschlagung der Proteste durch die Vereinten Nationen ablehnt, sind nun die engsten Bündnispartner des Landes wie die EU gefragt, um den Verbleib der Vermissten zu klären." Bei den Protesten zwischen dem 5. und 7. August 2016 waren 104 Demonstranten getötet worden. Die Bitte des UN-Hochkommissars für Menschenrechte, Zeid Raad Al Hussein, eine unabhängige Untersuchung der Todesfälle zuzulassen, hatte die äthiopische Regierung zurückgewiesen. 

Armeecamps wurden in den Jahren 2015 und 2010 nach Informationen des US-Außenministeriums regelmäßig illegal als Internierungszentren für Regierungskritiker genutzt. So nannte das US-Außenministerium in seinen  Menschenrechtsberichten die Armeelager oder Polizei-Trainingszentren in Bir Sheleko, Senkele, Hormat, Blate, Holeta, Tolay, Tatek, Dedessa und Jijiga als illegale Haftzentren.

Trotz des Einsatzes von exzessiver Polizeigewalt bei der Niederschlagung der Demonstrationen kommen die Regionen Amhara und Oromia nicht zur Ruhe. So blieben in den vergangenen drei Tagen in der 360.000 Einwohner zählenden Stadt Gonder in der Region Amhara alle Geschäfte aus Protest gegen die Repression geschlossen. Augenzeugen berichteten von einem Generalstreik in der Stadt und menschenleeren Straßen. Auch in anderen amharischen Städten wie Woldiya, Dessie und Debre Markos wurde der Generalstreik befolgt, so die GfbV.

"Es ist beeindruckend, wie sich Amhara und Oromo trotz der massiven Gewalt der Sicherheitskräfte friedlich gegen die staatliche Verfolgung wenden. Dabei haben die Behörden nichts unversucht gelassen, um Nichtregierungsorganisationen und Zivilgesellschaft zu zerschlagen und die Nutzung von Internet und sozialen Medien zu unterbinden", sagte Delius. In vielen Städten Oromias patrouillieren seit den jüngsten Demonstrationen verstärkt Bereitschaftspolizisten und Soldaten. Sie schüchtern die Zivilbevölkerung laut GfbV gezielt ein, um Proteste zu verhindern. So werde Eltern mit der Verhaftung ihrer Kinder gedroht, sollte es neue Demonstrationen geben. 

Quelle: gfbv.de


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