Karikatur von GraffBerlin (epo). - Der Vorgang wird als "Karikaturen-Streit" in die Geschichte eingehen. Ein scheinbar banaler Anlass - die Veröffentlichung von einem Dutzend Mohammed-Karikaturen in der zumindest in der Vergangenheit rechtslastigen dänischen Zeitung "Jyllands-Posten" - rief Massendemonstrationen in der gesamten islamischen Welt hervor, im Nahen Osten, im Mahgreb, vor allem in Afghanistan, im Iran und in Syrien, aber auch in Malaysia und im größten islamischen Land, Indonesien. Der Westen trat daraufhin geschlossen zur "Verteidigung der Pressefreiheit" an. Politische Kommentatoren konstatierten den von Samuel P. Huntington konstatierte "Kampf der Zivilisationen".

Die Folgen des eigentlich banalen Streits sind erschreckend: Mehr als ein Dutzend Tote bei Demonstrationen und gewalttätigen Erstürmungen westlicher Botschaften in islamischen Ländern; zwei entlassene Chefredakteure, ein beurlaubter Redakteur: Der für die Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen verantwortliche Feuilleton-Redakteur des "Jyllands-Posten" wurde auf unbestimmte Zeit in Zwangsurlaub geschickt.

Noch schneller als sich die manipulierten Massendemonstrationen um den Globus verbreiteten, wandelte sich die Ursache des Streits: Westliche Mainstream-Nachrichtenagenturen und Kommentatoren machten aus dem eigentlichen Anlass flugs eine Grundsatzdebatte um die "Pressefreiheit". Kein Gedanke mehr an die "embedded journalists" im Irak, die nur so viel Wirklichkeit des Krieges zu sehen bekommen, dass sie hurrapatriotische Berichte in die USA senden können. Kein Wort mehr darüber, dass die Mainstream-Medien in Europa wie in den USA von ihren Regierungen nach Strich und Faden belogen wurden, als es um die angeblichen Massenvernichtungswaffen im Irak und damit um die Begründung für einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen das Saddam-Regime ging.

Wo kämen wir hin, wenn uns die Mullahs vorschreiben könnten, was in westlichen Medien gedruckt werden darf und was nicht? "Die Feinde der offenen Gesellschaft verbreiten in politischer Absicht antiwestliche Ressentiments", schrieb die ZEIT

DIE PRESSEFREIHEIT WIRD AM HINDUKUSCH VERTEIDIGT

Notfalls wird die Pressefreiheit eben auch am Hindukusch verteidigt! Der Westen lässt es sich nicht nehmen, alles und jedes satirisch aufs Korn nehmen zu dürfen. Auch ein angeblich laut Koran bildnerisch nicht darstellbarer Prophet darf da keine Ausnahme machen.

Warum eine Debatte um Pressefreiheit, wenn es doch eigentlich nur um die Frage geht, ob man als Medium Rücksicht nehmen soll auf die Gefühle von Minderheiten?

  • Ausgewiesene Satire-Magazine wie Titanic dürfen alles und jedes Thema aufs Korn nehmen, das ist ihr Auftrag. Da darf auch die Religion keine Ausnahme machen.
  • Tageszeitungen mit einer verantwortlich arbeitenden Chefredaktion nehmen Rücksicht auf Minderheiten und Religionen und werden im Einzelfall prüfen, was eine Karikatur bewirken könnte, wessen Gefühle sie verletzen könnte - und ob es sich lohnt, eine Lesergruppe zu vergraulen.

Im Karikaturen-Streit war alles anders:

  • Die Karikaturen-Serie in der "Jyllands-Posten" war eine absichtlich gestartete Kampagne, populistisch-nationalistisch motiviert, um den Mullahs mal wieder eins auszuwischen und den geneigten Lesern zu suggerieren, das Kaufen des Blattes lohne sich. "The paper wanted to instigate trouble, just not the kind of trouble it got", schrieb die dänische Politologin Jyette Klausen in Salon.com. "And in this mission it acted in concert with the Danish government. 'We have gone to war against the multicultural ideology that says that everything is equally valid,' boasted the minister of cultural affairs, Brian Mikkelsen, in a speech at his party's annual meeting the week before Rose's cartoon editorial last fall."
  • Nach der Veröffentlichung der Karikaturen am 30. September 2005 dauerte es einige Monate, ehe islamische Fundamentalisten die Zeichnungen nach Mekka und in andere Teile der islamischen Welt geschleppt und herumgezeigt hatten - vermutlich in der Absicht, eine entsprechende Empörung hervorzurufen.
  • Ob die Massendemonstrationen im Februar 2006 im Iran, in Syrien, im Libanon oder Indonesien von Mullahs oder den jeweiligen Regierungen initiiert und gelenkt wurden, entzieht sich unserer Kenntnis. US-Außenministerin Condoleeza Rice erhob diesen Vorwurf gegenüber dem Iran und Syrien. Fest steht, dass in beiden Ländern nur eine manipulierte Medienwirklichkeit die Öffentlichkeit erreicht.

ANGST VOR DER DEMOKRATIE

Nicht nur die Mullahs haben Angst vor der Demokratie. Der Karikaturen-Streit erinnert an die ideologischen Auseinandersetzungen in der UNESCO in den 80er Jahren. Damals gerieten die westlichen Staaten innerhalb der UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur aufgrund des Anwachsens der Zahl der sozialistischen und entkolonialisierten Staaten in die Minderheit. "Die Reagan-Regierung in den USA verurteilte diese neue Situation als 'Tyrannei der Mehrheit', beklagte die zunehmende Ideologisierung der Organisation und ihr ineffizientes Management", schreibt Dieter Offenhäuser von der Deutschen UNESCO-Kommission in einem Beitrag zum Wiedereintritt der USA, der am 29. September 2003 erfolgte.

Anlass der 19jährigen Abwesenheit des größten Beitragszahlers USA in der UNESCO war der Streit um eine neue Weltinformationsordnung gewesen. Die Länder des Südens hatten die Dominanz westlicher Nachrichtenagenturen, Medien- und Telekommunikationskonzerne kritisiert und eine gleichberechtigte Teilhabe an dem gefordert, was heute gemeinhin unter "Informationsgesellschaft" verstanden wird.

Die USA deuteten dies demagogisch geschickt als "Angriff auf die Pressefreiheit" und die liberale Marktwirtschaft um. Damit war das Thema versandet - und der Oligopolisierung des Medien- und Telekommunikationsmarktes stand nichts mehr im Wege. Heute haben wir eine Mainstream-Medienlandschaft, in der sich die Schlagzeilen der Agenturen und Blätter kaum unterscheiden, und in der sich einst ehrenhafte Zeitungen wie die New York Times dafür entschuldigen müssen, ihre Leser - wie im Falle des Irak-Krieges - im Eifer des Gefechtes belogen und betrogen zu haben. Lediglich neue Publikationsformen wie Weblogs (Blogs) und privat betriebene Websites sind ein Lichtblick in einer zunehmend von "Newsspeak"-Parolen Orwellschen Ausmaßes dominierten Medienlandschaft.

Die Presse ist freilich noch immer das wichtigste Propaganda-Instrument für die Fälle, in denen es aus US-Sicht nicht geboten erscheint, "Freiheit" und "Demokratie" mit Feuer und Schwert in die Welt zu tragen. Die First Lady der USA, Laura Bush, seit Anfang 2003 Sonderbotschafterin der UNESCO für die Weltalphabetisierungsdekade (2003 bis 2012), sagte am 29. September 2003 vor den Delegierten der Generalkonferenz: "Gemeinsam können wir Bildung und Lesefähigkeit zu den Kindern dieser Welt bringen - und so das beste Fundament für Freiheit und Frieden legen... Die UNESCO hat in Uganda, Sierra Leone und Liberia wertvolle Arbeit geleistet, indem sie die Bildungssysteme wieder aufgebaut hat. Ihre Mitarbeit kann helfen, die Zukunft der Kinder in Afghanistan und im Irak zu verändern."

Die USA sind mit einem Anteil von 22 Prozent (rund 60 Mio. US-Dollar pro Jahr) am Budget der UNESCO wieder größter Beitragszahler und gewillt, sie erneut als Propaganda-Instrument einzusetzen. Im Dezember 2001 erkannte das US-Außenministerium in den Ereignissen des 11. September ein wichtiges Argument für die Rückkehr in die UNESCO. "Die UNESCO sei das geeignete Forum, um kulturelle Unterschiede und Missverständnisse zwischen den Staaten zu thematisieren und eine kulturelle Offensive gegen die vermuteten Ursachen des Terrorismus zu starten", so Dieter Offenhäuser in seinem Beitrag zur Rückkehr der USA in das UN-Gremium.

Offenhäuser weiter: "Die Entscheidung zum Wiedereintritt in die UNESCO fiel in den frühen Morgenstunden des Tages, an dem Präsident Bush sie vor der UNO-Vollversammlung verkündete: in seiner Rede am 12. September 2002, die die Vereinten Nationen auf den bevorstehenden Krieg gegen das Regime Saddam Husseins einstimmen sollte. Sie wurde ein einziges Mal von Beifall unterbrochen: als er die Rückkehr in die UNESCO ankündigte. Den Zeitpunkt der Ankündigung deuten Skeptiker als Indiz für ein mögliches Spannungsfeld zwischen dem Bekenntnis der USA zu kulturellem Dialog einerseits und einer Instrumentierung der UNESCO als Teil einer offensiven Public Diplomacy im Kampf gegen Terrorismus und Anti-Amerikanismus andererseits."

RELIGION UND KULTUR ALS LETZTE ZUFLUCHT

Richtig ist, dass die Menschen in den islamischen Ländern sich seit Jahrzehnten politisch und wirtschaftlich gedemütigt fühlen. Der Westen, allen voran die selbsternannte "Führernation" USA, setzt in allen Bereichen die Agenda. "Freie" Marktwirtschaft, Demokratisierung, Abbau souveräner nationaler Rechte im Rahmen der Vereinten Nationen, Abhängigkeit von Krediten westlich dominierter internationaler Finanzinstitutionen wie Weltbank und Internationaler Währungsfonds (IWF), Sanktionen gegenüber unbotmässigen "Schurkenstaaten" wie Sudan, Iran, Kuba etc.

Religion und Kultur, mithin die traditionellen Werte-Cluster, sind die letzten Zufluchtsstätten von Gesellschaften, die zumindest mittelfristig zu den Verlierern globaler Prozesse wie der Modernisierung und wirtschaftlichen Globalisierung zählen.

Insofern hat Samuel P. Huntington (The Clash of Civilizations) recht, wenn er - schon 1993 - diesen Bereich zum globalen Feld derzeitiger und künftiger Auseinandersetzungen macht. Der Kapitalismus als alleinige, westlich geprägte Ideologie und als bestimmendes Wirtschaftssystem dominiert mehr und mehr alle Facetten des Lebens, traditionelle Werte geraten ins Wanken. An ideologischen Gegenentwürfen wie dem Sozialismus und Kommunismuns orientieren sich nur noch ein paar Splittergrüppchen und politische Sekten. Auf der Suche nach Identität besinnen sich auch junge Menschen wieder ihrer Kultur und Herkunft, ihrer Religion, Sprache, Sitten und Gebräuche.

Eben dieser "Way of Life" ist jedoch das Feld, das die Vereinigten Staaten von Amerika seit jeher besetzen möchten, auf das sie stolz sind, das sie zur Nation formte, das zum Exportschlager wurde. Coca Cola, Hollywood, McDonalds, Marken-Jeans, Rap-Musik und Donald Duck haben ihren Siegeszug um den Globus angetreten und verdrängen mit ihrer Marketing-Macht traditionelle Produkte und Wertvorstellungen. Fast Food statt Siesta, Alco-Pops statt Kokablättern, Kat oder Opium. Die Welt berauscht sich - je nach Gusto - an der freien Entfaltung der Persönlichkeit oder bloß am Konsum, an Pornographie oder Bigotterie, an Wildwest- oder Kriminalfilmen - und an ihrer eigenen Scheinheiligkeit.

DIE SCHEINHEILIGKEIT DES WESTENS

Westliche Werte zu ernst zu nehmen, sie sich zu eigen zu machen und als Mittel für die eigenen Ziele einzusetzen, hilft oft nicht weiter. Die "freie" Marktwirtschaft endet da, wo sie den Interessen ihrer Erfinder zuwider läuft. Die Landwirtschaft in den Industriestaaten wird mit milliardenschweren Subventionen aufgepäppelt, um sich die unliebsame Konkurrenz billiger produzierender Agrarwirtschaften in den Ländern des Südens vom Hals zu halten. Aber auch Demokratie kann unter Umständen stören:

  • Als die fundamentalistische Front Islamique du Salut (FIS) 1992 bei den Parlamentswahlen in Algerien einen klaren Sieg davonzutragen drohte, intervenierten von Frankreich und den USA ermutigte und unterstützte Militärs und putschen gegen den erklärten Volkswillen. Die Demokratie blieb dabei auf der Strecke, was den Westen aber nicht weiter störte.
  • Die Liste der US-Interventionen im Ausland ist lang und umfasst Dutzende Beispiele, dass demokratisch legitimierte Regierungen und Präsidenten kurzerhand weggeputscht oder liquidiert wurden, wenn die jeweilige Form der Demokratie den selbsternannten Führern der "freien Welt" nicht passte.

Die neoliberale Form des Kapitalismus seit der Amtsübernahme Ronald Reagans, von 1981-1989 der 40. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, zeigt einmal mehr, dass menschliche und soziale Interessen bei der Verwertung des Kapitals nur stören. Gegenentwürfe zur Dominanz des Geldes über alle anderen Bedürfnisse des Menschen gibt es seit dem Fall der Mauer 1989 und dem Zusammenbruch des real existierenden Sozialismus fast nur noch im Islam. Dieser sozioökonomische Aspekt des Konfliktes zwischen Orient und Okzident - die Verpflichtung des gläubigen Muslim zu sozialer Verantwortung, zum Geben von Almosen und zur Ablehnung des Zinsnehmens bei Kapitalgeschäften - wird in westlichen Analysen und Kommentaren in Mainstream-Medien gerne unterschlagen.

FATALES STATEMENT DES BMZ

Neu hervortretende "Experten" im Bereich der Internationalen Zusammenarbeit wie der Vorsitzende der Freien Demokratischen Partei (FDP) Deutschlands, Guido Westerwelle, forderten flugs die Einstellung der Entwicklungshilfe an die Demonstranten in der islamischen Welt. "Die Entwicklungszusammenarbeit mit den Ländern wird nicht eingestellt", erklärte dagegen die deutsche Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) der Netzeitung. "Das ist auch die Position des Kabinetts." Wer ein Ende der Zusammenarbeit fordere, stärke die Fundamentalisten, so die Ministerin. "Wir wollen gesellschaftliche Prozesse fördern, die Veränderungen bewirken... damit Menschenrechte und Frauen gestärkt werden, Kinder öffentliche Schulen besuchen können und nicht in Koranschulen aufgehetzt werden."

Dieses Statement kann - nicht nur Fundamentalisten - in ihrer Überzeugung bestärken, dass sogenannte partnerschaftliche Entwicklungzusammenarbeit als Einfallstor für die Entfremdung durch "westliche Werte" dient. Auch humanitäre oder gut gemeinte Interventionen - oder solche, die sich dafür ausgeben - bleiben Interventionen, schwächen den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Die gesellschaftliche Ebene ist in Staaten, in denen die lokale Wirtschaft und die nationale Politik mit der Dynamik internationaler Prozesse nicht mehr mithalten können, häufig die einzige, die noch einigermaßen funktioniert. Die Islamisten haben nicht zuletzt dadurch Zulauf, dass sie ein soziales Netzwerk für diejenigen Menschen schaffen, die von der globalisierten Ökonomie als unbrauchbar ausgesondert und marginalisiert werden. Die Gesellschaft gezielt zum Objekt der Veränderung zu deklarieren, ist somit eine Drohung, die als Angriff auf das letzte Refugium wertkonservativer Kreise nicht nur in islamischen Staaten verstanden wird.

Übrigens stehen auch NGOs und Stiftungen im Süden wie in den früheren Sowjetrepubliken mitunter im Verdacht, bewusst oder unbewusst westliche Wertvorstellungen zu universal geltenden Doktrinen zu erklären. "Die meisten großen NGOs werden von Hilfs- und Entwicklungsagenturen finanziert und patronisiert, welche wiederum von westlichen Regierungen, der Weltbank, der UNO und einigen multinationalen Konzernen finanziert werden", sagte die indische Schriftstellerin Arundhati Roy in einem Vortrag am 16. August 2004 in San Francisco. "Obwohl sie vielleicht nicht die gleichen Agenturen sind, sind sie sicherlich Teil der selben losen politischen Formation, welche das neoliberale Projekt überwacht und den Einschnitt in der öffentlichen Finanzierung erst gefordert hat."

HAT HUNTINGTON RECHT?

Seit Jahren wird auf jeder NGO-Konferenz darauf Bezug genommen, dass Huntington mit seiner These vom "Kampf der Zivilisationen" nicht recht hat - aber kaum einer hat das Buch wirklich gelesen und seine Wirkungsgeschichte verfolgt. Huntington schreibt als Wissenschaftler, nicht als Politiker. Er konstatiert durchaus auch, dass der Universalitätsanspruch westlicher Werte hinsichtlich der Durchsetzung der Modernisierung europäisch-amerikanischen Stils - übrigens auch der Menschenrechte - falsch, gefährlich und unmoralisch sein kann. In einer multipolaren Welt, die dem Verfall westlicher Dominanz auf wirtschaftlichem und politischem Gebiet und dem Auftauchen neuer global player wie China und Indien Rechnung trägt, müssten Unterschiede akzeptiert und Gemeinsamkeiten gesucht werden, fordert Huntington.

Er tritt für die Umstrukturierung des UN-Sicherheitsrates ein und fordert ständige Sitze für die "Kernstaaten" der verschiedenen Kulturkreise. Er konstatiert ein Machtvakuum in der islamischen Welt, das Instabilität gebiert. Im Kampf um die letzten Ölreserven der Erde, und um den imperialen Nachfolger China noch einige Jahre im Zaum zu halten, haben die USA den Nahen Osten statt dessen geschwächt, den Terrorismus und islamischen Fundamentalismus gestärkt und die Instabilität vergrößert.

Der Karikaturen-Streit ist im Vergleich dazu nur eine Marginalie - aber eine für die islamische Welt wichtige. Denn die Illusion einer kulturellen Identität und religiösen Integrität ist der letzte Strohhalm, an den man sich klammert. "Möglich, dass Huntington inzwischen klüger ist als manche, die sich triumphierend auf ihn berufen. Er scheint verstanden zu haben, dass Religion oft nur eine Maske ist, mit deren Hilfe brutale Anerkennungs- und Verteilungskonflikte getarnt werden", schrieb Thomas Assheuer in der ZEIT.  Quod erat demonstrandum.


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