venHannover. - Der Niedersächsische Landtag beschäftigt sich am Donnerstag mit Waffenlieferungen aus Niedersachsen in Krisen- und Konfliktregionen. Der Verband Entwicklungspolitik Niedersachsen (VEN) hat die kritische Auseinandersetzung im Landtag  ausdrücklich begrüßt. Exporte von Rüstungsgütern in Krisen- und Konfliktgebiete müssten strikt unterbunden werden, erklärte der Verband.

"Der Export von Rüstungsgütern in Krisen- und Konfliktregionen befeuert Kriege", betonte Antje Edler, Geschäftsführerin des VEN. "Bewaffnete Konflikte sind weltweit die Fluchtursache Nummer 1. Wer Fluchtursachen bekämpfen will, muss sich dafür einsetzen, die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Krisen- und Konfliktgebiete konsequent zu unterbinden!"

In den letzten drei Jahren habe die Bundesrepublik so viele Waffen wie noch nie in ihrer Geschichte exportiert, erklärte der VEN. Gerade die Ausfuhren in Staaten außerhalb der NATO und der EU – darunter Länder wie Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate - seien deutlich angestiegen: um 47 Prozent. Von den Geschäften hätten auch niedersächsische Produktionsstandorte, beispielsweise Rheinmetall in Unterlüß, profitiert. Zuletzt habe eine ARD-Dokumentation Waffenlieferungen des Konzerns über ein Tochterunternehmen in Saudi-Arabien in dem vom Bürgerkrieg geschüttelten Jemen aufgedeckt.

Dies sei "Anlass genug, damit sich auch niedersächsische Politik mit dem Thema beschäftigt“, sagte Antje Edler. Sie wünscht sich eine breite Debatte und fraktionsübergreifende Zusammenarbeit beim lückenlosen Stopp von niedersächsischen Waffenexporten in Krisenregionen.

Das Beispiel Waffenexporte zeige, dass Fluchtursachenbekämpfung mehr sei als die Förderung von Projekten in Entwicklungsländern. "Wir müssen uns auch damit auseinandersetzen, welche globalen Auswirkungen unsere Konsum- und Produktionsmuster in Niedersachsen haben", forderte Edler.

Quelle: www.ven-nds.de 


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