Kinshasa/Berlin (epo). - Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, ist zu politischen Gesprächen in Kinshasa eingetroffen. In der Hauptstadt der Demokratischen Republik Kongo trifft Erler u.a. mit Staatspräsident Joseph Kabila, den vier Vizepräsidenten, dem Außenminister und dem Verteidigungsminister zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die im Sommer 2006 anstehenden Wahlen, die nach drei Jahren den Übergangsprozess abschließen sollen. Erler will sich auch beim Leiter der Unabhängigen Wahlkommission über den Stand der Vorbereitungen erkundigen.
Mit seinem Besuch im Kongo, der bis 26. April dauert, möchte Erler "die Unterstützung der Bundesregierung für den politischen Übergangsprozess deutlich machen". Gleichzeitig werde er "die klare Erwartung der Internationalen Gemeinschaft übermitteln, dass eventuelle Störversuche im Zusammenhang mit den bevorstehenden Wahlen unterbleiben", so Erler.
Mit dem Besuch soll auch der Dialog mit der kongolesischen Führung über mögliche EU-Unterstützungsmaßnahmen in der Wahlphase fortgeführt werden. Die Wahlen seien ein Schlüsselereignis für die weitere Entwicklung des Landes und damit des gesamten Kontinents", erklärte das Auswärtige Amt.
Weitere Gesprächspartner in Kinshasa sind die Leiter der UN-Mission ? MONUC und der beiden zivilen EU-Missionen EUSEC und EUPOL. Die Bundesregierung, die EU und die Vereinten Nationen unterstützen den Übergangsprozess bereits seit Jahren durch erhebliche technische, finanzielle und militärische Maßnahmen.
In der benachbarten Republik Kongo sind Gespräche mit Staatspräsident Sassou Nguesso geplant, der in diesem Jahr Präsident der Afrikanischen Union ist. Neben bilateralen Themen werden auch die aktuellen Krisen in Afrika im Mittelpunkt der Gespräche stehen. "Wir begrüßen die Fortschritte beim institutionellen Aufbau der AU", sagte Erler. "Sie etabliert sich immer mehr als die gesamtafrikanische Institution schlechthin und als Ansprechpartner für den gesamten Kontinent. Zudem leistet die AU mit den Bemühungen für Frieden in Darfur und der Operation AMIS einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der Sicherheitslage."
