Genf/Berlin (epo). - Bäuerinnen des globalen Kleinbauernverbandes Via Campesina und Aktivisten des internationalen NGO-Netzwerks Our World Is Not For Sale (OWINFS) haben sich am Montag vor dem Tor des WTO-Gebäudes in Genf versammelt, um gegen weitere Liberalisierungen in der laufenden Verhandlungsrunde zu demonstrieren. Anlass der Proteste ist die Tagung des Allgemeinen Rates der WTO (General Council) vom 15.-16. Mai in Genf. Auch die deutschen NGOs Attac und WEED unterstützen als Mitglieder des OWINFS-Netzwerks die Proteste.
"Marktöffnung und Freihandel im Agrarsektor bedrohen die Existenz von Kleinbauern weltweit. Aber gerade sie können in den verarmten ländlichen Räumen der Entwicklungsländer die Ernährung sichern. Die einzigen Profiteure von mehr Marktöffnung sind die großen Agrarkonzerne in Nord und Süd", erklärte Christiana Schuler, Agrar-Expertin vom Attac Agrar-Netz. "Gemeinsam mit vielen anderen Organisationen in Nord und Süd fordern wir deshalb den Stopp der WTO-Agrarverhandlungen und einen Paradigmenwechsel in der internationalen Agrarpolitik. Ziel muss die Bekämpfung von Hunger sein, keinesfalls die Förderung des Freihandels im Interesse des Profits."
Für den überwiegenden Teil der Entwicklungsländer sei in den WTO-Verhandlungen nichts zu gewinnen, so Attac und WEED. Selbst eine neue Studie der Weltbank zeige, dass das durch die aktuelle WTO-Runde prognostizierte Wachstum weit unter den ursprünglichen Berechnungen liege. Ging die Weltbank 2003 noch davon aus, dass die Gewinne für die Entwicklungsländer bei 539 Milliarden liegen werden, prognostizieren ihre neuen Zahlen lediglich Gewinne von 90 Milliarden US-Dollar. Rund die Hälfte dieser Zuwächse verteilen sich auf lediglich acht Länder.
"Auch offizielle Prognosen zeigen somit, dass Liberalisierungen durch die WTO nur einer kleinen Zahl von Ländern zugute kommen. Außerdem verschweigen diese Zahlen, dass es vor allem die Wohlhabenden in diesen Ländern sind, die von diesem Wachstum profitieren. Die Armen gehen leer aus", sagte Alexis Passadakis, Handelsexperte bei WEED.
Eine aktuelle Studie der US-Stiftung Carnegie Endownment for International Peace zeige darüber hinaus, dass die Volkswirtschaften der besonders armen Länder Subsahara-Afrikas durch Liberalisierung im Industriegüter- und Agrarbereich schrumpfen werden. "Die Armen bekommen nicht nur nichts, ihnen wird die Chance auf Entwicklung genommen. Die Realität wird allerdings noch verheerender, da die Verluste der Entwicklungsländer durch das GATS und TRIPS noch nicht einberechnet sind. Die Schrumpfung beträfe dann auch Lateinamerika", so Passadakis.
Die Verhandlungen sind in der heißen Phase. Bis Mitte Juni soll die aktuelle WTO-Verhandlungsrunde in ihren wesentlichen Teilen abgeschlossen sein. "Eine Abkehr vom Liberalisierungsdogma ist dabei nicht in Sicht. Die dominanten Mächte in der WTO, darunter auch die EU, werden in der verbleibenden Zeit ihre Interessen rücksichtslos durchsetzen - trotz entwicklungsfreundlicher Rhetorik", sagte Passadakis.
Auswertung der Studie des Carnegie Endownment for International Peace (WEED)
Studie des Carnegie Endownment for International Peace
Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung e.V. (WEED)
Attac
