Ilisu StaudammAnkara/Berlin (epo.de). - Umweltschützer, Menschenrechts-Aktivisten und zahlreiche Bürgermeister der südosttürkischen Kurden-Region wollen am 5. August anlässlich der Grundsteinlegung für den Ilisu-Staudamm gegen den Bau des Wasserkraftwerks protestieren. Der Ilisu-Damm soll den Tigris kurz vor der Grenze zu Syrien und Irak aufstauen. Die Kritiker des Projekts befürchten Massenumsiedlungen, zunehmende Armut, die Zerstörung von Umwelt und Kulturgütern und eine Verschärfung des Wasserkonflikts im Nahen Osten.

Im überwiegend kurdisch bewohnten Südosten der Türkei will Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan am 5. August den Grundstein für das Ilisu-Wasserkraftwerk legen. Die lokale "Initiative to Keep Hasankeyf Alive" kündigte Proteste für den 4. und 5. August in Hasankeyf an, um den Widerstand der Bevölkerung gegen das Projekt deutlich zu machen.

Das Ilisu-Projekt weist aus der Sicht der Kritiker trotz Nachbesserungen an Umweltverträglichkeitsprüfung und Umsiedlungsplan, die das Bauträger-Konsortium im Juni 2006 vorstellte, nach wie vor gravierende Defizite auf. Die Beteiligung der Bevölkerung an der Projektplanung entspreche bei weitem nicht internationalen Standards, und auch die rechtlichen Grundlagen für die Projektdurchführung seien nicht gegeben.

Entgegen anders lautender Aussagen Ministerpräsident Erdogans stehe die Finanzierung für das Projekt noch keineswegs. Nach Angaben der deutschen Nichtregierungsorganisation Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung (WEED) haben die Exportkreditagenturen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz bisher nicht über eine Bürgschaftsvergabe für den Staudamm entschieden.

Die Grundsteinlegung zum jetzigen Zeitpunkt solle "offensichtlich dazu dienen, Fakten zu schaffen, ohne der vorgeschriebenen Umwelt- und Sozialverträglichkeitsprüfung den nötigen Raum zu geben", kritisierte WEED am Mittwoch in einer Mitteilung. "Für die weitere Projektdurchführung lässt dies nichts Gutes ahnen."

WEED


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