BMZBerlin (epo.de). - Der Entwicklungshaushalt soll im Jahr 2007 um knapp acht Prozent steigen. Dies erklärte Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul am Mittwoch im Plenum des Bundestages bei der Vorstellung des Etats ihres Ministeriums (Einzelplan 23). Damit steige der Entwicklungshaushalt wie schon im vergangenen Jahr stärker als der Bundeshaushalt (2,3 Prozent).

"Das sind Investitionen für die Zukunft unserer Kinder - Investitionen in Gerechtigkeit und Frieden, in die Bekämpfung der Armut und die Bewahrung der Schöpfung", sagte Wieczorek-Zeul. "Die deutliche Erhöhung des Entwicklungsetats zeigt: Wir nehmen unsere globale Verantwortung und den Stufenplan zur Erhöhung der Entwicklungszusammenarbeit ernst." Deutschland hatte sich im EU-Rahmen verpflichtet, die Ausgaben für öffentliche Entwicklungshilfe (Official Development Assistance - ODA) bis 2010 auf 0,51 Prozent des Bruttonationaleinkommens und auf 0,7 Prozent bis 2015 zu steigern.

Wieczorek-Zeul betonte, mit diesem Haushalt werde ein Signal mit Blick auf die deutsche EU-Präsidentschaft und den G8-Vorsitz im kommenden Jahr gesetzt: "Wenn Deutschland im nächsten Jahr die Führungsrolle in Europa und der G8 einnimmt, können wir entscheidend dazu beitragen, dass sich der Trend in Sub-Sahara Afrika umkehrt und das Ziel der Halbierung der extremen Armut erreichbar wird."

Die Ministerin erinnerte in ihrer Rede auch an die Herausforderung der globalen AIDS-Katastrophe: "Täglich sterben auf dieser Welt 8000 Menschen an AIDS, weltweit leben 15 Millionen AIDS-Waisen. Deshalb werden wir unsere Maßnahmen gegen HIV/AIDS weiter verstärken; die Mittel werden ab 2007/2008 um rund 100 Mio. Euro auf jährlich 400 Mio. Euro erhöht."

Gerade der Schutz von Frauen und Mädchen müsse im Kampf gegen AIDS eine viel größere Rolle spielen, sagte Wieczorek-Zeul: "Vor 10 Jahren waren 12 Prozent der Infizierten weiblich - heute sind es fast die Hälfte der weltweit 40 Mio. Infizierten. Wir müssen dazu beitragen, Frauen bessere Bedingungen zu geben um sich selbst zu schützen."

Das Entwicklungsministerium werde daher ab 2007 jährlich eine Mio. Euro für die Erforschung von Mikrobiziden zur Verfügung stellen, mit denen sich Frauen selbstbestimmt vor HIV/Aids-Infektionen schützen könnten, kündigte Wieczorek-Zeul an. Darüber hinaus werde darauf gedrungen, Frauen stärker in die Entscheidungsgremien der AIDS-Bekämpfungsprogramme der einzelnen Länder und die Entscheidung über die Verwendung der Mittel einzubinden.

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