WEEDBerlin (epo.de). - Das internationale Netzwerk "BankTrack" hat die wichtigsten Privatbanken mit einem offenen Brief davor gewarnt, sich am Ilisu-Staudamm im Südosten der Türkei zu beteiligen. Der Brief weist die Banken darauf hin, dass die Bereitstellung von Finanzmitteln für das Projekt ein erhebliches Reputationsrisiko bedeute. Die Organisationen heben zudem hervor, dass die Exportbürgschaften für den türkischen Ilisu-Staudamm nach wie vor nicht in Kraft sind, da die türkische Seite sich weigere, an die Bürgschaften geknüpfte Auflagen vertraglich verbindlich zu machen.

Der gemeinsam mit den Nichtregierungsorganisationen WEED (Deutschland), ECA Watch (Österreich), Erklärung von Bern (Schweiz), Amis des la Terre (Frankreich) und The Corner House (Großbritannien) verfasste Brief wurde an Soci?t? Generale, Bank Austria and Zuercher Kantonalbank geschickt, von denen derzeit bekannt ist, dass sie eine Beteiligung am Ilisu-Projekt erwägen. Ein ähnlicher Brief wurde an eine Vielzahl weiterer Banken geschickt, um sie auf die vielen ungelösten Probleme des Projekts und noch anhängige Gerichtsverfahren in der Türkei und vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof aufmerksam zu machen.

"Wir warnen die Banken, dass sie sich ihrer Verantwortung gegenüber den Projektbetroffenen, ihren Anteilseignern und der Öffentlichkeit insgesamt nicht entziehen können, wenn sie sich am Ilisu-Staudamm beteiligen", erklärte Heike Drillisch von der deutschen BankTrack-Mitgliedsgruppe WEED.

Die Organisationen betonen, dass entgegen der öffentlichen Wahrnehmung die Ende März 2007 von den Exportkreditagenturen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz bewilligten Bürgschaften bisher nicht in Kraft getreten seien. Die Türkei sträube sich, einen Vertrag zu unterzeichnen, der die sofortige Rückzahlung der Kredite festschreibt, sollten Umweltauflagen nicht eingehalten werden. Dies sei einem Schreiben der Exportkreditagenturen an VA Tech Finance GmbH, die die Finanzierung arrangieren, zu entnehmen, das der Grünen Partei Österreichs kürzlich zugespielt worden sei.

Johan Frijns, der Koordinator des BankTrack-Netzwerkes, das aus 17 Mitgliedsorganisationen in elf Ländern besteht, betonte: "Die unzureichende Umweltprüfung und Umsiedlungsplanung, Zweifel an der Vereinbarkeit des Projekts mit dem Völkerrecht sowie der breite Widerstand der Betroffenen sind hinreichende Gründe für jede verantwortungsvolle Finanzinstitution, sich nicht an Ilisu zu beteiligen. Privatbanken, die das Projekt dennoch finanzieren, werden sich nicht hinter dem Konsortium oder Exportkreditagenturen verstecken können."

Der Ilisu Staudamm soll den Tigris im Südosten der Türkei aufstauen. Kritker befürchten gravierende Umweltschäden und die Verarmung eines großen Teils der über 55.000 Projektbetroffenen. Zudem sind Hunderte von archäologischen Stätten und die antike Stadt Hasankeyf von der Überflutung bedroht. Die Nachbarstaaten Irak und Syrien wurden weder umfassend informiert noch angemessen konsultiert. Die irakische Regierung hatte wiederholt Bedenken gegen das Projekt geäußert.

www.weed-online.org/ilisu


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