Berlin (epo.de). - Die Ankündigung der Bundesregierung, den Entwicklungsetat im Jahr 2008 um 750 Millionen Euro zu erhöhen, ist auf Zustimmung gestoßen. Der Vorsitzende des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ), Thilo Hoppe (B 90/Grüne), sprach von einem "Schritt in die richtige Richtung, den wir sehr begrüßen". Hoppe forderte die Einführung innovativer Finanzierungsinstrumente wie der Flugticketabgabe, Kerosin- und Devisenumsatzsteuer, um auch langfristig genügend Gelder zur Überwindung von extremer Armut, Hunger und Aids zur Verfügung zu haben. Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) hatte zuvor angekündigt, die deutschen Hilfen für Afrika würden 2008 um 750 Millionen Euro angehoben. Die Erhöhung des Entwicklungshilfe-Etats von rund 4,5 Milliarden Euro um eine Dreiviertel Milliarde sei mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) abgestimmt, sagte sie der Süddeutschen Zeitung. Die Aktion sei nicht einmalig, sondern gelte für vier Jahre. "Wir sehen das auch als ein Signal für die anderen G-8-Mitglieder", wird Wieczorek-Zeul von der Zeitung zitiert.
Nach den Worten der Ministerin soll das zusätzliche Geld unter anderem für Bildung sowie für die Aidsbekämpfung ausgegeben werden. "Mit hundert Millionen Euro, die wir in Afrika zusätzlich einsetzen, kann erreicht werden, dass 600.000 Kinder mehr zur Schule gehen oder neun Millionen Menschen mit Medikamenten behandelt werden können und nicht an Aids sterben müssen", erklärte Wieczorek-Zeul.
Mit der Erhöhung der Entwicklungshilfe will die Bundesregierung ihrem Ziel näher kommen, den Anteil der Entwicklungshilfe am Bruttoinlandsprodukt (ODA-Quote) bis zum Jahr 2010 von 0,37 auf 0,51 Prozent zu steigern. Dazu hatte sich Deutschland im Rahmen eines EU-Stufenplanes verpflichtet. Bis 2015 soll die ODA-Quote auf 0,7 Prozent steigen.
Oxfam begrüßte die Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul, den Entwicklungshaushalt aufzustocken. "Das ist einen wichtiger Schritt nach vorn und eine gute Nachricht für Afrika", sagte Reinhard Hermle, entwicklungspolitischer Berater bei Oxfam Deutschland.
