IlilsuAnkara/Berlin (epo.de). - Der türkische Umweltminister Veysel Eroglu geht davon aus, dass die Exportkreditagenturen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz Bürgschaften für den umstrittenen Ilisu Staudamm im Osten der Türkei in Höhe von knapp einer halben Milliarde Euro freigeben und mit dem Bau in der kommenden Woche begonnen werden kann. Der Damm, der einmal 1200 Megawatt Leistung haben soll, würde 1,2 Milliarden Euro kosten und 80 Ortschaften überfluten, darunter die Jahrtausende alte Stadt Hasankeyf.

Agenturberichten zufolge sagte Eroglu am Mittwoch vor der Presse in Ankara, der durch Umweltauflagen der Kreditgeber verursachte zeitweilige Baustopp werde in der kommenden Woche aufgehoben, so dass mit den Bauarbeiten begonnen werden könne. Bis zum 6. Juli müssen die Regierungen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz entscheiden, ob sie die Investitionen für den umstrittenen Ilisu-Staudamm am Tigris in der Türkei mit Exportbürgschaften in Höhe von rund 500 Millionen Euro absichern.

Die Nachrichtenagentur Reuters zitierte am Mittwoch eine Sprecherin des Schweizer Wirtschaftsministeriums mit den Worten, der Vorgang werde noch geprüft. Die Schweiz werde gemeinsam mit Deutschland und Österreich nach Ablauf der Frist am 6. Juli eine Entscheidung bekanntgeben. Nach einem Bericht der Neuen Zürcher Zeitung will die türkischen Regierung den Bau "auf jeden Fall durchziehen".

Nach Informationen der Frankfurter Rundschau steht der Ausstieg der deutschen Bundesregierung aus dem Projekt jedoch bereits fest. Die Online-Ausgabe des Blattes berichtete am 19. Juni, Berlin werde nach Ablauf der Frist seine Zusage für eine Exportbürgschaft zurückziehen. Alle beteiligten deutschen Ministerien seien sich einig, "dass wir aussteigen", zitierte FR-online aus nicht näher genannten "Kreisen der Bundesregierung". Die türkische Regierung sei offenbar nicht bereit die Auflagen zu erfüllen, die die Exportgarantie-Agenturen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz an die Bürgschaften geknüpt hatten. Umweltorganisationen hatten den "Ausstieg" bereits begrüßt.

Durch den Ilisu-Staudamm würden nach Angaben von Umweltschützern und Experten rund 65.000 Menschen ihre Heimat verlieren, 400 Kilometer Flusslandschaften zerstört und zahlreiche Tier- und Pflanzenarten gefährdet. Rund 300 wertvolle archäologische Stätten würden im Stausee versinken, darunter mit Hansankeyf eine der ältesten Städte der Menschheit.

Ilisu: Vernichtende Kritik an Damm-Projekt

www.stop-ilisu.com
www.gegenstroemung.de

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