New York/Berlin (epo.de). - Der UN-Sicherheitsrat hat am Donnerstag das Mandat für den Einsatz der internationalen Friedenstruppe UNAMID in Darfur um ein Jahr verlängert. Die Blauhelme der Vereinten Nationen und die Soldaten der Afrikanischen Union können damit bis Ende Juli 2010 in der sudanesischen Provinz bleiben. Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) nannte die Debatte des Weltsicherheitsrates am Freitag angesichts ungenügender Hilfe für die Bevölkerung "enttäuschend substanzlos".
Die GfbV erklärte, es sei ein "Desaster", dass die gemeinsame Friedenstruppe der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union nach fast zwei Jahren Bestehens nicht vollständig einsatzfähig ist. Noch immer fehlen 8.000 Soldaten und Polizisten, um die geplante Sollstärke von 26.000 Sicherheitskräften zu erreichen.
"Statt danach zu fragen, warum der Blauhelmeinsatz so wenig Hilfe für die Zivilbevölkerung bringt, begnügt sich der Weltsicherheitsrat mit einer schlichten Verlängerung der Mission um ein drittes Jahr", kritisierte GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius am Freitag in Göttingen. "Damit ist den 2,7 Millionen Flüchtlingen in Darfur wenig geholfen."
Delius sagte, die ausländischen Soldaten seien in Darfur "vor allem mit dem Schutz ihres eigenen Lebens beschäftigt". Es fehle an Transport-Hubschraubern und an Luftaufklärung, um wirksam neue Angriffe auf die Zivilbevölkerung zu verhindern.
"Statt die Blauhelme endlich angemessen auszurüsten, appelliert der Weltsicherheitsrat zum 25. Mal an die Friedensbereitschaft der Konfliktparteien", ärgert sich Delius. "Der UNAMID-Einsatz hat nicht mehr als eine Feigenblatt-Funktion, wenn die internationale Staatengemeinschaft nicht endlich die dringend benötigten 24 Hubschrauber zur Verfügung stellt."
Die UNAMID bittet seit fast zwei Jahren dringend um bessere Ausrüstung. Die internationale Staatengemeinschaft handele jedoch nicht. Sie dürfe sich deshalb nicht wundern, dass die Wirksamkeit der Friedenstruppe viel zu wünschen übrig lasse, erklärte die GfbV.
Die im Weltsicherheitsrat vertretenen Nationen hätten überdies mit keinem Wort erwähnt, "dass die sudanesischen Behörden seit Mai 2009 noch massiver als zuvor die Arbeit der UNAMID behindern", monierte Delius. So seien sudanesische UNAMID-Mitarbeiter festgenommen und gefoltert worden. Dies sei umso empörender, als ihr Einsatz zuvor mit den Behörden abgestimmt wurde. Auch werde die Bewegungsfreiheit der internationalen Soldaten immer stärker eingeschränkt. Hunderte beantragte Visa für UNAMID-Personal seien noch immer nicht bewilligt worden.
Der 2003 begonnene Konflikt hat nach UN-Angaben bislang 300.000 bis 400.000 Menschen das Leben gekostet und 2,7 Millionen in die Flucht getrieben. Seit Februar 2003 wurden in Darfur rund 3.300 Dörfer der schwarzafrikanischen Bevölkerung von Janjaweed-Milizen und der sudanesischen Armee zerstört.
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