BMZBerlin (epo). - Deutschland will China auch in Zukunft bei seinen Reformen in den Bereichen Umwelt- und Ressourcenschutz, bei Wirtschafts- und Rechtsreformen und im Gesundheitsbereich unterstützen. Darauf haben sich nach Angaben des Entwicklungsministeriums (BMZ) beide Länder bei jetzt zu Ende gegangenen Regierungsverhandlungen verständigt. Das BMZ sagte insgesamt 68 Mio. Euro zu.

Deutschland will insbesondere die Nutzung der Erneuerbaren Energien in China fördern. China sei schon heute der zweitgrößte Emittent von CO2 und der größte Emittent von SO2. Der Energiebedarf des Landes werde weiter ansteigen. Vor diesem Hintergrund sollten die vereinbarten Programme zur nachhaltigen Entwicklung Chinas und zum weltweiten Klimaschutz beitragen. Hinzu kommen Programme im Forst- und Agrarbereich.

Ein weiterer Schwerpunkt ist nach BMZ-Angaben die Beratung bei der integrierten Stadtentwicklungsplanung. Hier gehe es vor allem um ein modernes Verkehrs-, Abfall- und Abwassermanagement und dessen ökologische Ausrichtung. Fortschritte in diesem Bereich seien besonders wegen der schnell voranschreitenden Verstädterung in China dringlich. Zudem sei eine Zusammenarbeit im Rechtswesen zum Schutz geistigen Eigentums und ein Programm zur Verbesserung der Richterausbildung geplant.

In den ländlichen Regionen West-Chinas, in denen die Armut besonders groß ist, wurden dem BMZ zufolge Programme zur gesundheitlichen Basisversorgung verabredet. Im Mittelpunkt stehe dabei der Kampf gegen HIV/AIDS. Zudem fördern das BMZ die Stärkung des Finanzsystems durch innovative Instrumente. Insbesondere Mikrokredite sollten helfen, die Lebenssituation der Menschen zu verbessern.

Insgesamt hat das Entwicklungsministerium China bei den diesjährigen deutsch-chinesischen Regierungsverhandlungen für diese Maßnahmen 68 Millionen Euro zugesagt.

 BMZ


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