Berlin (epo.de). - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat anlässlich der Afghanistan-Konferenz in London eine Aufstockung des Beitrages seines Ministeriums für die Stabilisierung und Entwicklung Afghanistans auf jährlich 250 Millionen Euro bis 2013 angekündigt. Das entwicklungspolitische Engagement der Bundesregierung werde sich künftig auf den Norden Afghanistans konzentrieren, wo Deutschland auch militärische Verantwortung übernommen habe, erklärte Niebel am Donnerstag in Berlin.
Auf der Afghanistan-Konferenz in London beraten am Donnerstag Delegationen aus rund 70 Ländern über einen Strategiewechsel in der Afghanistan-Politik und Möglichkeiten für einen Abzug der internationalen Truppen. Deutschland wird durch Außenminister Guido Westerwelle (FDP) vertreten. Niebel sagte, die Aufstockung der Mittel aus dem Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hänge von den Ergebnissen der Konferenz und der Zustimmung der Haushaltsgremien ab.
"Wir haben in Afghanistan schon viel erreicht und möchten an diese Erfolge anknüpfen, damit bis 2013 in Nordafghanistan 60% aller Schülerinnen und Schüler in angemessenen Schulgebäuden von ausgebildeten Lehrern unterrichtet werden statt heute 25%, zwei Millionen Menschen Strom und Wasser haben statt heute 900.000 und drei Millionen Menschen durch die ländliche Entwicklung ein Erwerbseinkommen haben statt heute ca. 1,3 Millionen", sagte Niebel. "Das Engagement muss dafür zukünftig stärker in die Fläche. Dazu werden wir die uns zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von einer Milliarde Euro bis 2013 verwenden. Für den Erfolg unserer Arbeit erwarten wir natürlich auch von der afghanischen Regierung verstärkte Anstrengungen bei der Korruptionsbekämpfung, bei strukturellen Reformen und beim Menschenrechtsschutz."
Der Entwicklungsminister kündigte an, das BMZ werde sein Engagement in zahlreichen Bereichen verstärken. Dazu gehörten die Schwerpunkte Wirtschaftsförderung, Infrastrukturaufbau, Bildung, ländliche Entwicklung und Landwirtschaft sowie Programme zur Stärkung rechtsstaatlicher Strukturen, transparenten Verwaltungshandelns und zum Schutz der Frauenrechte.
Das BMZ verwies darauf, in Afghanistan habe die Entwicklungszusammenarbeit bereits viele Erfolge erzielt. Fast sieben Millionen Mädchen und Jungen seien eingeschult und mehr als 100.000 Lehrer eingestellt worden. Die Kindersterblichkeit sei deutlich gesunken. Jedes Jahr überlebten zusätzlich 100.000 Kinder mehr. Rund 900.000 Menschen sei - zum Teil zum ersten Mal überhaupt - Zugang zu Strom und sauberem Trinkwasser ermöglicht worden.
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