niebel_dirk_fdp_100Berlin (epo.de). - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) nimmt am 17. und 18. Februar an einem Treffen der europäischen Entwicklungsminister im spanischen La Granja / Segovia teil. Der Entwicklungsministerrat diskutiert insbesondere die Fortschritte hinsichtlich der Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele (Millennium Development Goals/MDG) der Vereinten Nationen bis zum Jahr 2015. Die EU will sich für die im September in New York geplante MDG-Überprüfungskonferenz der UNO auf eine gemeinsame Haltung verständigen.  

Entwicklungsminister Niebel wolle in La Granja auf die gemeinsame Verantwortung von Entwicklungs- und Industrieländern für den Aufbau einer globalen Entwicklungspartnerschaft hinweisen, teilte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit. "Ohne eine weltweite kooperative Partnerschaft für nachhaltige Entwicklung, in der jede Seite das ihr Mögliche tut und ihre Eigenverantwortung wahrnimmt, können die MDGs nicht erreicht werden", so Niebel. "Entwicklungsfördernde Rahmenbedingungen auf internationaler wie auf nationaler Ebene sind die unabdingbare Voraussetzung für nachhaltige Entwicklungserfolge und dauerhafte Überwindung von Armut."

Die Minister wollen in Spanien außerdem Schritte für eine bessere länderübergreifende Arbeitsteilung bei der Entwicklungszusammenarbeit der EU diskutieren und eine wirksame Unterstützung der Partnerländer bei Reformen im Fiskalbereich erörtern. Dabei sollen mehr Einnahmen in Entwicklungsländern selbst für die eigene Entwicklung mobilisiert werden, um die Entwicklungsländer unabhängiger von externer Hilfe zu machen, so das BMZ. Beim Entwicklungsrat im Mai dieses Jahres sollen dazu auch Ratsschlussfolgerungen verabschiedet werden.

Im Rahmen ihres entwicklungspolitischen Dialogs mit den USA wollen die Entwicklungsminister überdies mit Rajiv Shah, dem neuen Leiter der US-amerikanischen Entwicklungsbehörde USAID, wichtige Entwicklungsfragen erörtern. Hauptthema dabei laut BMZ: "Wie kann im erdbebenzerstörten Haiti nach der Phase der unmittelbaren humanitären Katastrophenhilfe, für die die Bundesregierung bilateral 15 Millionen Euro und über die EU 66 Millionen Euro bereitgestellt hat, ein nachhaltiger Wiederaufbauprozess in Gang gesetzt werden?" Niebel wolle dabei unterstreichen, dass wesentliche Voraussetzung für einen erfolgreichen Wiederaufbau eine effektive Koordinierung und Arbeitsteilung aller beteiligten Geberländer sei, teilte das BMZ mit.

Am Rande der informellen Ministertagung will Niebel zudem zahlreiche bilaterale Gespräche führen, unter anderem mit der spanischen EU-Präsidentschaft, Staatssekretärin Soraya Rodriguez Ramos, seinem holländischen und seinem britischen Kollegen, Bert Koenders bzw. Gareth Thomas, sowie mit dem neuen Entwicklungskommissar der EU, Andris Piebalgs.

www.bmz.de

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