Bonn (epo.de). - Vom Klimawandel besonders betroffene Entwicklungsländer können jetzt erstmals direkte finanzielle Unterstützung von einem multilateralen Finanzinstrument bekommen. Darauf hat Germanwatch am Donnerstag in Bonn hingewiesen. Germanwatch Klimaexperte Sven Harmeling verwies auf entsprechende Beschlüsse des Steuerungsgremiums des UN-Anpassungsfonds, das sich in dieser Woche zum neunten Mal in Bonn traf, und sprach von einem "wegweisenden Durchbruch".
Der Fonds wurde unter dem Kyoto-Protokoll ins Leben gerufen, um Entwicklungsländer bei der Umsetzung von Anpassungsprojekten und -programmen finanziell zu unterstützen. Während des Treffens in Bonn beriet das Steuerungsgremium Germanwatch zufolge unter anderem über die Akkreditierung von Institutionen in Entwicklungsländern, die bei der Umsetzung von Anpassungsfinanzierung eine zentrale Rolle spielen sollen.
"Für Entwicklungsländer, die besonders vom Klimawandel betroffen sind, ist es nun erstmals möglich, direkte finanzielle Unterstützung aus einem internationalen Klimatopf zu bekommen, ohne den Umweg über die Weltbank oder ähnliche Institutionen wählen zu müssen", erklärte Sven Harmeling. "Mit der Akkreditierung der ersten nationalen Umsetzungsinstitution, dem Centre de Suivi Ecologique aus dem Senegal, wird der lang diskutierte direkte Zugang Realität. Andere nationale Institutionen aus Entwicklungsländern haben sich bereits beworben."
Die bisherige Praxis, durch in den Entwicklungsländern ansässige internationale Institutionen wie die Weltbank oder das UN-Entwicklungsprogramm Gelder beantragen zu müssen, führe häufig zu einer großen zeitlichen Verzögerung, zu hohen Kosten und dem Gefühl der Bevormundung, so Germanwatch. Sven Harmeling: "Diese zeitliche Verzögerung ist aufgrund der dringenden Anpassungsbedürfnisse nicht akzeptabel. Zudem handelt es sich bei der Anpassungsfinanzierung nicht um Hilfe für die Entwicklungsländer, sondern sie haben ein moralisches und völkerrechtlich verbrieftes Anrecht darauf. Solange sie sicherstellen, dass das Geld den besonders Betroffenen zugute kommt, sollten sie daher auch autonom über die Verwendung der Gelder entscheiden dürfen. Diese Mindeststandards für die Mittelverwendung sind in den Regeln des Anpassungsfonds klar verankert."
An die deutsche Bundesregierung appellierte Germanwatch, den Anpassungsfonds, der seinen Sitz in Bonn hat, nun auch finanziell zu unterstützen. "Ohne zusätzliche finanzielle Unterstützung wird der Anpassungsfonds schnell austrocknen. In Kopenhagen hat Deutschland darauf gedrängt, dass jetzt eine Phase der Vertrauensbildung zwischen Entwicklungs- und Industrieländern folgen müsse. Die dort versprochenen Gelder müssen jetzt wirkungsvoll eingesetzt werden, und ein finanzieller Beitrag zum Anpassungsfonds ist hierzu einer der konkretesten Schritte, den die Regierung derzeit machen kann." Germanwatch forderte das Bundesfinanzministerium, das besonders skeptisch gegenüber dem Anpassungsfonds sei, dazu auf, diese Fortschritte anzuerkennen und eine solche Unterstützung nicht zu blockieren.
Fotos: Klimaflüchtlings-Aktion in Berlin © Oxfam / Tropenwaldzerstörung in Brasilien © epo Archiv
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