Berlin (epo.de). - Der deutsche Entwicklungsminister Dirk Niebel ist am Donnerstag in Afghanistan eingetroffen. Im Zentrum seines Besuches stünden politische Gespräche über die Reformen der afghanischen Regierung und das deutsche Engagement in Afghanistan, teilte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit.
"Ich möchte mir selbst ein Bild von unserem Engagement und der Lage vor Ort machen", sagte Niebel vor seiner Abreise in Berlin. "Jenseits unserer bisherigen Erfolge beim Wiederaufbau in Afghanistan gibt es noch erhebliche Defizite in den Bereichen Gute Regierungsführung, Korruptionsbekämpfung und Sicherheit. Afghanistan bleibt eine große Herausforderung für die internationale Gemeinschaft."
Während der Afghanistan-Konferenz in London am 28. Januar hatte sich die afghanische Regierung zu weiteren Reformschritten in den Bereichen Stärkung der lokalen Regierungsstrukturen, der öffentlichen Verwaltung und bei der Korruptionsbekämpfung verpflichtet. Im Gegenzug hatte sich die internationale Gemeinschaft bereit erklärt, die afghanischen Reformanstrengungen zu unterstützen und das zivile und militärische Engagement auszuweiten.
Die Bundesregierung hatte angekündigt, die Mittel für den zivilen Wiederaufbau deutlich zu erhöhen. Allerdings sei die Steigerung der Hilfen daran gebunden, dass die afghanische Regierung die Reformen, zu denen sie sich auf der Konferenz in London verpflichtet hat, auch energisch umsetze, erklärte das BMZ. Von besonderer Bedeutung seien dabei schnelle Schritte zur Eindämmung der Korruption, zur Stärkung der subnationalen Verwaltungsstrukturen und zur Verbesserung der Beachtung der Menschen- und insbesondere der Frauenrechte.
Im Mittelpunkt der Reise Niebels stünden deshalb Gespräche mit der afghanischen Regierung über die Umsetzung der Reformagenda, teilte das BMZ mit. Dazu werde sich der Minister unter anderem mit Finanzminister Zakhiwal treffen und sich über den Bedarf an Unterstützungsleistungen durch Deutschland informieren.
Niebel will sich nach Angaben des BMZ auch ein eigenes Bild von den deutschen Entwicklungsprojekten und -erfolgen verschaffen. Dazu werde er Gespräche mit afghanischen Regierungsvertretern, afghanischen Unternehmern, Diplomaten, in Afghanistan tätigen Entwicklungsexperten sowie Polizisten und Soldaten führen. Außerdem wolle er die Reise dazu nutzen, den deutschen Entwicklungsexperten, Diplomaten, Polizisten und Soldaten seine Wertschätzung und Dankbarkeit für ihr Engagement in einem schwierigen Umfeld auszusprechen.
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