erdgas_abfackelung_100Berlin (epo.de). - Zum zehnten Jahrestag des Erdölpipeline-Projekts Tschad-Kamerun haben die Mitglieder der "Arbeitsgruppe Tschad" eine Trendwende in der Vergabe- und Energiepolitik der Weltbank gefordert. Die Bank habe offenbar aus dem Scheitern des einstigen Vorzeigeprojektes nichts gelernt und setze weiterhin auf "eine rückwärtsgewandte Energiepolitik und riskante Projekte", kritisiert die Arbeitsgruppe Tschad.

Die Zustimmung der Weltbank zur Finanzierung des umstrittenen Projektes Tschad-Kamerun jährt sich am 6. Juni 2010 zum zehnten Mal. Im Jahr 2008 zog sich die Weltbank aus dem Projekt zurück. Eine Evaluierung des größten Onshore-Investments auf dem afrikanischen Kontinent im Öl- und Gassektor und die neue Energiestrategie belegen nach Auffassung der Arbeitsgruppe Tschad, "dass die Bank weiterhin auf eine rückwärtsgewandte Energiepolitik und riskante Projekte setzt". Dies widerspreche ihrem Mandat zur Armutsreduzierung. 88 Prozent der tschadischen Bevölkerung nutzten auch heute nur Holz- und Holzkohle zum Kochen. 1,5 Milliarden Menschen lebten weltweit ohne Zugang zu Energie, betont die AG Tschad.

Die Bank sehe die Verantwortung für das bedrückende Scheitern dieses Entwicklungsprojekts im Mangel an politischem Willen der tschadischen und kamerunischen Regierung, berichtet die AG Tschad. "Richtig ist, dass Begleitprogramme für Umweltschutzauflagen und Management des Ölsektors größtenteils ineffektiv waren. Tschad verfügt weiterhin nicht über eigene unabhängige Kapazitäten, die Ölindustrie zu kontrollieren, und die Regierungen beider Länder haben die Folgen des Projektes in der Förderregion und entlang der 1.076 km langen Pipeline von Tschad nach Kamerun nicht überwacht."

Aber auch die Weltbank habe die Armutsentwicklung nicht beobachtet, kritisiert die Arbeitsgruppe Tschad. Das sei ein gravierendes Defizit für ein Programm, dessen Hauptziel die Armutsreduzierung durch die Verwendung von Öleinnahmen ist. Der mangelnde politische Wille der nationalen Entscheidungsträger sei das Kernstück der Kritik der Zivilgesellschaft gewesen, lange schon bevor die Bank ihre Zustimmung für dieses Projekt gegeben hatte. Die Bank habe zehn Jahre verloren und ermöglicht, dass geschätzte 6,7 Milliarden US-Dollar Gesamtkosten mobilisiert wurden, bis sie in ihrem Evaluationsbericht diese Einschätzung teilen konnte.

Für das Management der Öleinnahmen des Tschad-Kamerun-Projektes seien innovative nationale und internationale Überprüfungsmechanismen etabliert worden, stellt die AG Tschad fest. Die von ihnen vorgelegten Berichte hätten über Jahre die Defizite des Projektes dokumentiert. Das sei allerdings folgenlos geblieben. Damit Investitionen dieser Größenordnung mehr sein könnten als ein waghalsiges Glücksspiel mit dem Leben der Armen, sei eine fundamentale Änderung des Ansatzes der Weltbank im Bereich des Öl- und Gassektors und der Energiepolitik notwendig. Die Weltbank sei zuallererst Entwicklungsbank. Armutsreduzierung und gute Regierungsführung müssten vorgehen.

"Der Klimawandel trifft die Ärmsten und die ärmsten Länder am härtesten. Die Weltbank muss ihre Investitionen in den Abbau fossiler Brennstoffe und Energieproduktion auslaufen lassen", fordert die AG Tschad. "Sie muss Teil der Lösung werden, indem sie zur Entwicklungs- und Klimabank wird."

Die Arbeitsgruppe Tschad wird getragen von EIRENE International und finanziell unterstützt von Brot für die Welt, Evangelischer Entwicklungsdienst (EED), MISEREOR, Diakonie und EIRENE.

www.erdoel-tschad.de

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