oecdBerlin (epo.de). - Der Entwicklungsausschuss (DAC) der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat am Mittwoch in Berlin seinen Prüfbericht zur deutschen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) vorgelegt. Deutschland gehöre seit Jahrzehnten zu den führenden Geberländern, heißt es darin anerkennend. Lob erhielt die deutsche Entwicklungspolitik auch für die erfolgreiche Einbeziehung des Klimawandels in die Entwicklungsprogramme. Kritisiert wurden vor allem die zu geringe Zunahme der Entwicklungshilfe und mangelnde Kohärenz. Der DAC fordert beschleunigte Reformen, um die Effizienz der Entwicklungshilfe zu steigern.

Deutschland sei während der letzten beiden Jahrzehnte einer der weltweit größten bilateralen Geber gewesen, lobte der DAC. 2009 habe Deutschland jedoch nur 0,35% seines Nationaleinkommens für Leistungen der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit (ODA) ausgegeben. Damit sei die Bundesrepublik gegenüber ihrem Versprechen, die ODA im Verhältnis zum Nationaleinkommen bis 2010 auf 0,51% und bis 2015 auf 0,7% zu erhöhen, deutlich in Rückstand geraten. Deutschland beabsichtige aber weiterhin, die ODA-Leistungen bis 2015 auf 0,7% anzuheben.

Deutschlands Bedeutung als Geber werde weltweit anerkannt, und der Prüfbericht ermutige Deutschland dazu, in Zukunft auf internationaler Ebene eine noch stärkere Führungsrolle in Entwicklungsfragen zu übernehmen, erklärte der OECD-Entwicklungsausschuss. Insbesondere spreche der DAC der Bundesrepublik seine Anerkennung für die Führungsinitiative aus, die sie bei der Verknüpfung von Klimawandel und Entwicklung zeige. Deutschland habe das Thema Klimawandel in seine Entwicklungsprogramme einbezogen und die für diesen Bereich bestimmten ODA-Mittel im Verlauf der letzten Jahre um 40 Prozent erhöht.

Seit der letzten Prüfung durch den DAC vor fünf Jahren habe Deutschland in vielen Bereichen seiner Entwicklungszusammenarbeit gute Fortschritte erzielt, so der Prüfbericht. Deutschland habe seine Entwicklungshilfe nun auf 57 Entwicklungsländer konzentriert – im Vergleich zu zuvor 84 – und beabsichtige, das Augenmerk vor allem auf die Themen Governance, Bildung, Gesundheit, Klima und Umwelt, ländliche Entwicklung und nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung zu richten, "wobei verstärktes Gewicht auf den privaten Sektor gelegt wird".

"Deutschland vergab jedoch nur 40% seiner bilateralen ODA-Mittel an die oben genannten Länder", moniert der DAC. Durch die Erhöhung dieses Anteils könne der Effekt seiner öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit maximiert werden. Auf Empfehlung des DAC habe die Bundesregierung auch Pläne zur Reform ihres fragmentierten Systems der Entwicklungszusammenarbeit verabschiedet und zudem Schritte zur Verbesserung der Koordinierung der öffentlichen Entwicklungsleistungen eingeleitet.

Der DAC forderte Deutschland auf, "die geplanten Reformen auszudehnen und zu beschleunigen, um die Effizienz zu steigern und eine wirkungsvollere Erbringung seiner öffentlichen Entwicklungsleistungen zu gewährleisten". Dadurch könne Deutschlands Beitrag zur Verwirklichung der Millenniumsentwicklungsziele (MDG), insbesondere in Subsahara-Afrika, gestärkt werden.

www.oecd.org/dac

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