Berlin. - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat am Freitag eine einwöchige Delegationsreise beendet, die ihn zunächst in den Jemen und anschließend nach Äthiopien führte. Bei seiner Abreise in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba zeigte sich Niebel mit dem Verlauf seiner Reise zufrieden: "Wir haben in beiden Ländern hochrangige politische Gespräche geführt, die konstruktiv und in guter Atmosphäre verliefen."
Mit Blick auf Äthiopien sagte der Minister, Deutschland werde die Entwicklungsanstrengungen des ostafrikanischen Landes auch in Zukunft weiter unterstützen. Ziel sei es, Voraussetzungen für eine nachhaltige und eigenständige Entwicklung zu fördern. Die Entwicklungszusammenarbeit mit Äthiopien konzentriere sich daher auf die Unterstützung des Programms zur Sicherung der sozialen Grunddienste, die Förderung einer nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung und der ländlichen Räume sowie den Bereich Bildung, insbesondere Berufs- und Hochschulbildung.
"Zugleich ist es von großer Bedeutung, die Zivilgesellschaft zu stärken und mehr Freiräume für den Privatsektor zu schaffen", sagte Niebel. "Außerdem muss ein diskriminierungsfreier Zugang zu staatlichen Dienstleistungen für alle Bürger sichergestellt sein." Dafür habe er sich sowohl bei den Gesprächen mit Premierminister Meles Zenawi als auch mit Finanzminister Sufian Ahmed und dem Minister für Öffentlichen Dienst, Junedin Saddo, eingesetzt.
Mit Meles sei er darüber hinaus einig gewesen, dass "das Rückgrat einer nachhaltigen Entwicklung die Stärkung der kleinbäuerlichen Landwirtschaft sowie der ländlichen Räume ist, um die Ernährung der Menschen aus eigener Kraft zu sichern und zugleich Marktproduktion und Einkommen zu erhöhen." Der Entwicklungsminister fügte hinzu: "Ich habe mit Premierminister Meles vereinbart, das bereits auf den Weg gebrachte Abkommen zum Schutz von Investitionen möglichst bald bei den Vereinten Nationen registrieren zu lassen." Das Abkommen sei eine gute Grundlage, deutsche Investitionen in Äthiopien zu steigern.
Weiterer Höhepunkt der Reise war neben Projektbesuchen und Treffen mit Vertretern von politischen Stiftungen, Nichtregierungsorganisationen, der politischen Opposition und Parlamentariern eine Festveranstaltung der Stiftung "Menschen für Menschen" anlässlich deren 30-jährigen Jubiläums, bei der Niebel den Startschuss für eine neue Projektregion gab. Das neue Entwicklungsprojekt in der Region Borena wird vom BMZ unterstützt.
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