Berlin. - Die Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" des Deutschen Bundestages hat am Montag ihre Arbeit aufgenommen. Das globalisierungs-kritische Netzwerk Attac begrüßte die Einrichtung der Kommission, warnte jedoch vor einer sich bereits abzeichnenden Verkürzung der Inhalte und Fragen. Statt mit den Grenzen des Wachstums befasse sich die Enquete-Kommission fast ausschließlich mit Wohlstandsindikatoren.
"Die Zukunft des Wachstums ist die Schlüsselfrage des 21. Jahrhunderts", sagte Kathrin Henneberger von bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. "Doch statt zu diskutieren, inwiefern die drängenden ökologischen und sozialen Grenzen des Wachstums eine stabile oder gar schrumpfende Ökonomie notwendig machen, beschäftigt sich die Enquete fast ausschließlich mit Wohlstandsindikatoren. Damit verweigert sich die Kommission den wirklich drängenden Zukunftsaufgaben."
Ein alternatives Bruttoinlandsprodukt (BIP) zu schaffen, reiche nicht aus, so Attac. Wer ökologische und Klimaziele tatsächlich umsetzen wolle, komme an unbequemen Fragen und Einsichten nicht vorbei. Eine davon sei, dass Wirtschaftswachstum nicht vor allem eine Lösung, sondern in vielen Bereichen eher eine Verschärfung der ökologischen Probleme mit sich bringe.
"Die Abgeordneten in der Enquete-Kommission müssen endlich die unbequemen Fragen diskutieren und Lösungswege aufzeigen, wie der Verbrauch von Ressourcen gedrosselt und die Gesellschaft entschleunigt werden kann", forderte Matthias Schmelzer, ebenfalls Mitglied im Attac-Koordinierungskreis. Neben einem notwendigen Ausbau erneuerbarer Energien, ökologischer Landwirtschaft und sozialer Infrastruktur müsse dringend diskutiert werden, welche zerstörerischen und auf fossilen Energieträgern beruhenden Wirtschaftssektoren geschrumpft werden sollen und wie dies sozial aufgefangen werden kann. Wirtschaftswachstum führe nicht automatisch zur gerechteren Wohlstandsverteilung, wie das aktuelle - allein auf Export basierende - Wachstum von 3,6 Prozent in Deutschland besonders deutlich zeige.
Attac streitet deshalb für eine sozial und ökologisch zukunftsfähige Wirtschaft jenseits des Wachstumszwanges. Bei einem großen Kongress mit dem Titel "Jenseits des Wachstums?! Ökologische Gerechtigkeit – Soziale Rechte – Gutes Leben" vom 20. bis 22. Mai in Berlin will Attac der Frage nachgehen, wie eine solche Ökonomie jenseits des Wachstums aussehen könnte. Als Kooperationspartner für die Tagung konnten die Globalisierungskritiker die Friedrich-Ebert-, die Rosa-Luxemburg- und die Heinrich-Böll-Stiftung sowie weitere Unterstützerorganisationen gewinnen.
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