global_fundBerlin. - Bei einem Gespräch mit dem Sekretariat des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose (GFATM) in Berlin hat Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) am Montag den Fonds aufgefordert, Klarheit über mögliche Fehlverwendungen von Mitteln in allen Empfängerländern zu schaffen. Gleichzeitig kündigte Niebel eine externe Prüfung "besonders von Korruption betroffener Länder" an. Die Ergebnisse sollen im Sommer vorliegen.

Niebel hatte die Auszahlung deutscher Mittel für den Fonds angesichts von Korruptionsvorwürfen am 25. Januar gestoppt (epo.de berichtete). Bei dem Gespräch am Montag im BMZ in Berlin bat Niebel den Fonds zudem, kurzfristig "größtmögliche Vorsorge gegen Korruption und Mittelfehlverwendungen" zu treffen.

"Wir werden den Fonds dabei unterstützen, indem wir eine externe und unabhängige Prüfung von Art und Umfang von Fehlverwendungen in einer aussagekräftigen Stichprobe veranlassen", kündigte Niebel an. "Diese Stichprobe wird besonders von Korruption betroffene Länder schwerpunktmäßig abdecken. Gegenstand der Prüfung ist auch, inwieweit die vom Fonds genutzten Durchführungs- und Finanzierungsmodalitäten - die oft die Weitergabe von Mitteln direkt an das Empfängerland einschließt - Fehlverwendungen und Korruption begünstigen können. Dabei wird es vor allem um Bereiche gehen, die sich als besonders korruptionsanfällig erwiesen haben, zum Beispiel Aufwendungen für Trainingsmaßnahmen, Tagegelder, Erstattung von Reisekosten oder Beschaffung von Medikamenten. Es geht mir auch um Wege zur Stärkung der Ergebnisorientierung des Fonds."

Die Bundesregierung strebe an, diese Prüfungen arbeitsteilig mit anderen besorgten Gebern und unter Einschluss des Bundesrechnungshofes sowie deutscher und europäischer entwicklungspolitischer Fachinstitute durchzuführen, so Niebel. Das Sekretariat des Fonds und sein Verwaltungsrat seien dazu eingeladen, sich konzeptionell und inhaltlich zu beteiligen.

"Auf der Grundlage der bis zum Sommer vorliegenden Ergebnisse der Sonderprüfung und der bis dahin vom Fonds ergriffenen Maßnahmen gegen Korruptionsanfälligkeit seiner Leistungen wird die Bundesregierung eine Entscheidung über ihre Beiträge zum Globalen Fonds für das Jahr 2011 treffen", sagte Niebel. "Der Fonds hat zugesagt sicherzustellen, dass die laufende Behandlung Kranker unter den Überprüfungsmaßnahmen zu keinem Zeitpunkt leidet."

www.bmz.de
www.theglobalfund.org

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